"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "VP-Salto rückwärts" (Von FRANK STAUD)

Ausgabe vom 17. November 2006

Innsbruck (OTS) - Alfred Gusenbauer kann sich freuen. Die erste Runde im Nervenkrimi "Wer hat den schwarzen Peter" geht eindeutig an den SPÖ-Chef. Völlig unbeeindruckt von der ÖVP-Haltung "Wir verhandeln nicht mehr" wartete Gusenbauer mit Rückendeckung des Bundespräsidenten geduldig und holte einen wichtigen Etappensieg.

Denn die Angst innerhalb der Volkspartei vor einer roten Minderheitsregierung mit möglichen baldigen Neuwahlen war weit größer als die Courage, zur eigenen Position zu stehen. Außerdem können die schwarz-orangen Minister so noch zumindest bis Weihnachten in den gut dotierten Ämtern bleiben.

Dieser Salto rückwärts der ÖVP hat somit noch den üblen Beigeschmack, dass der Verdacht von Sesselkleberei bekräftigt wird. Jetzt ist der Eindruck unvermeidlich, dass die ÖVP einfach zwei Wochen im Schmollwinkerl verbracht hat und somit auf Kosten der Bevölkerung wertvolle Zeit für mögliche Regierungsverhandlungen verplempert hat. Dass die SPÖ jetzt zu größeren Zugeständnissen bereit ist, glauben nur eingefleischte Schwarze.

Warum sich Wolfgang Schüssel in diese No-Win-Situation überhaupt hineinmanövrierte, ist aufgrund des Rückziehers vom Donnerstag völlig unverständlich. Möglich ist, dass sich Schüssel parteiintern nicht durchsetzen konnte und erstmals seit elf Jahren eine schwere parteiinterne Niederlage hinnehmen musste. Dramatische Umfragewerte für die ÖVP und somit ein Debakel bei möglichen Neuwahlen könnten ein weiterer Beweggrund für den Schwenk gewesen sein.

Nicht auszuschließen ist, dass Schüssel einfach aus taktischen Gründen an den Verhandlungstisch zurückkehrt und versucht Zeit zu gewinnen. Entweder für einen ernst gemeinten Ehevertrag mit der SPÖ. Oder zur Vorbereitung eines Überraschungscoups ohne Gusenbauer.

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