Neues Volksblatt: "Eine Tür" (von Christian Buchar)

Ausgabe vom 17. November 2006

Linz (OTS) - Der neuen Gesprächsbereitschaft zwischen SPÖ und ÖVP sind wohl in beiden Par- teien nüchterne Erkenntnisse vorangegangen. Die SP musste sukzessive bemerken, dass ihr Weg in eine Min-derheitsregierung erstens die Partei an personelle Grenzen bringt und überdies auf äußerst fragilen und eigenwilligen blau-grünen Beinen steht. Und in der VP reifte der Gedanke, dass das Nein zu Verhandlungen parallel zum Eurofighter-Ausschuss und zum dilettantischen und den Standort schädigenden Prüfauftrag zu den Banken zwar sachlich absolut argumentierbar, in der breiten Öffentlichkeit de facto aber nicht zu vermitteln ist. Was den Erkenntnissen folgte, ist nun ein Schritt aufeinander zu. Nicht weniger, aber auch nicht mehr. Eine im Lizitationswettbewerb der unfinan- zierbaren Wahlzuckerln für eine unweigerlich kommende Neuwahl gefangene Minder- heitsregierung ist vorerst vom Tisch. Eine Große Koalition ist damit aber längst nicht ausgemacht. Denn jetzt geht es erst einmal daran, inhaltliche Grundsatzfragen - zu denen SPÖ und ÖVP oft diametral zu einander stehen - abzuklären. Da gibt es für beide Seiten noch viele Gelegenheiten, vom Koalitionskurs wieder abzubiegen.

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