"Kleine Zeitung" Kommentar: "Da ist sie wieder in alter Manier: Die ÖVP der Großkoalitionäre" (Von Hans Winkler)

Ausgabe vom 17.11.2006

Graz (OTS) - Kein Wunder, dass Alfred Gusenbauer überaus erfreut auf das Angebot der ÖVP reagiert hat, wieder über eine große Koalition zu verhandeln. Er ist auch wirklich zu beneiden. Jetzt bekommt er die ÖVP - Bedingungen hin oder her - zum Billigtarif. Ein zweites Mal wird die Volkspartei nicht vom Verhandlungstisch aufstehen können. Und wenn sie es täte, wäre sie in einer noch schlechteren Lage als jetzt, denn das könnte sie dann definitiv niemandem mehr erklären.

Jetzt wird Gusenbauer die beste ÖVP haben, die sich ein SPÖ-Obmann nur wünschen kann und mit der sich seine Partei immer leicht getan hat: die Partei der großkoalitionären Interessenvertreter, die um ihre Pfründen und Subventionstöpfe bangen; die Partei der mächtigen Bündeobmänner, die für ihre Klientel sorgen müssen; die Partei der furchtsamen Landeshauptleute, die eine große Koalition im Bund brauchen, an der sie sich abputzen und von der sie in schöner rot-schwarzer Einigkeit Geld erpressen können. Apropos: Um Letztere wird sich die ÖVP ohnehin bald keine Sorgen mehr machen müssen, denn bei den nächsten Wahlen könnte sie leicht zwei weitere von ihnen verlieren, den von Tirol und den von Oberösterreich nämlich.

Sie alle waren es, die noch am Abend vor dem gestrigen Vorstand ihren Parteiobmann "überredet", also genötigt haben, von seinem harten und konsequenten Kurs abzugehen. Einer dieser "Granden", ein ziemlich junger noch dazu, sprach gestern von der Brücke, die man der SPÖ bauen wolle. Warum der SPÖ? Es war doch die ÖVP, die aufgestanden ist und nun selbst eine Brücke zurück gesucht hat.

Für Schüssel ist das auf mehrere Weise tragisch. Er ist dreimal gescheitert: Gusenbauer hat ohne eigenes Zutun erreicht, was er von Anfang wollte, aber allein nicht zusammengebracht hat: die Gruppe um Schüssel, Molterer und Lopatka faktisch zu entmachten.

Wer sagt denn, dass es so aussichtslos gewesen wäre, die SPÖ die Verantwortung für eine Minderheitsregierung übernehmen zu lassen? Das wäre auch für das Land eine lehrreiche Zeit gewesen. Wer wollte den Wahlausgang nach einem solchen Experiment vorhersagen? Und welchen Grund hat die ÖVP eigentlich, Heinz Fischer einen Gefallen zu tun und ihm die Entscheidung über eine solche Regierung zu ersparen?

Am 1. Oktober war Schüssels Projekt einer handlungswilligen und reformerischen Regierung gescheitert. Jetzt ist er auch damit gescheitert, eine neue ÖVP zu schaffen.****

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