ÖH-Wahlrecht: Trotz VfGH-Erkenntnis zurück zur Direktwahl!

Wien (OTS) - Bekanntlich hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) in seinem Erkenntnis zum neuen ÖH-Wahlrecht festgestellt, dass dieses mit wenigen Ausnahmen verfassungskonform ist.

"Vorweg möchte ich festhalten, dass dieses Erkenntnis des VfGH natürlich zu akzeptieren ist", erklärt Stefan Schaller vom Vorsitzteam der ÖH MUG.

"Allerdings gebe ich zu bedenken, dass der VfGH lediglich über die Verfassungskonformität des Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetzes zu entscheiden hatte und nicht darüber, ob das neue Wahlrecht gut oder schlecht ist. Das heutige Erkenntnis ändert daher nichts daran, dass eine Rückkehr zur Direktwahl der ÖH-Bundesvertretung enorm wichtig ist und eines der vordringlichsten Projekte einer neuen Bundesregierung sein muss", meint Schaller abschließend.

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Jochen Schönberger
Pressereferent der ÖH MUG

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