VSStÖ: Zurück zur Direktwahl

Teile vom ÖH-Gesetz verfassungswidrig - Direktwahl einzige Möglichkeit, um studentische Mitbestimmung zu sichern

Wien (SK) - Mit der Aufhebung von Teilen des ÖH-Gesetzes durch den VfGH haben die Studierenden zumindest im Nachhinein Recht bekommen. "Jetzt ist jedenfalls rasches Handeln gefragt", so Sylvia Kuba, Vorsitzende des VSStÖ. Wenn nicht schnell ein neues Gesetz beschlossen wird, wird Studierenden von kleineren Universitäten und Pädagogischen Akademien bei den nächsten ÖH-Wahlen jegliche Mitbestimmung abgesprochen. "Das letztes Jahr in einer Nacht- und Nebelaktion eingeführte Gesetz sollte die Studierenden mundtot machen - wenn das nicht rasch geändert wird, werden an die zehntausend Studierende um ihr Mitbestimmungsrecht gebracht", empörte sich Kuba am Donnerstag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. ****

Kuba sieht nur in der Wiedereinführung der Direktwahl eine Reperaturmöglichkeit. "Jede andere Variante wird wieder zu ähnlichen Pfuschereien im Gesetz führen. Die Direktwahl ist auch die einzige Möglichkeit, Klarheit im ÖH Gesetz zu schaffen", so Kuba weiter. Die Studentin sieht in dem Urteil des VfGH eine Chance, zur Demokratie an den Universitäten zurückzukehren. "Jetzt ist das Parlament gefragt, um dem antidemokratischen Kurs ein Ende zu setzen!", so Kuba abschließend. (Schluss) up/mm

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