WESTENTHALER: BZÖ bleibt dabei: Große Koalition schlecht für Österreich!

Gegenseitiger Nicht-Angriffspakt im Parlament ist offenbar der Kuhhandel

Wien (OTS) - Für BZÖ-Chef Peter Westenthaler bedeutet die heutige Rückkehr der ÖVP an den Verhandlungstisch außer einer therapeutischen Selbstfindung der Volkspartei als Ergebnis der permanenten Demütigungsstrategie der SPÖ nichts Außergewöhnliches.

Das BZÖ bleibe dabei, dass eine große Koalition schlecht für Österreich sei, wie die Zeit vor 1999 bewiesen habe. Für amüsant hält Westenthaler den nun offenbar zwischen SPÖ und ÖVP gefundenen Kuhhandel, sich gegenseitig nicht im Parlament zu überstimmen. Man könne schon sehr gespannt sein, wie es nun mit dem vor allem von der SPÖ in den letzten Tagen so gepriesenen "neuen Parlamentarismus" aussehen werde. "Leicht möglich, dass dieser rot-schwarze Nicht-Angriffspakt bereits das erste SPÖ-Opfer für diese Koalition ist und sich Cap und Gusenbauer ab heute nicht mehr an ein Parlament der wechselnden Mehrheiten erinnern können" sagte der BZÖ-Chef.

So wie diese große Koalition brüchig und voll negativen Emotionen unter Druck gezimmert werden soll, beinhalte sie jedenfalls bereits den Keim des Stillstands, der Parteibuchwirtschaft und letztlich des Scheiterns. Daher sei es nach wie vor besser, eine stabile Koalition jener Kräfte zu bilden, die tatsächlich arbeitswillig und reformfreudig seien, anstatt eine brüchige rot-schwarze Allianz.

Westenthaler unterstrich, dass das BZÖ als einzige eine klare Linie gegen eine große Koalition verfolge, währenddessen FPÖ, Grüne und SPÖ sich diese SPÖVP-Koalition immer herbeisehnten. "Daher werden wir im Falle des Zustandekommens dieser Regierung wie schon erfolgreich in den Jahren 1987-1999 die einzig glaubwürdige Opposition sein", so der BZÖ-Chef.

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