BZÖ-Grosz: BZÖ startet Kampagne gegen KPÖ-Demokratieputsch

Kampagne "SOS-Wählerwille" in Vorbereitung

Wien (OTS) - "Die geplante Anfechtung der Nationalratswahlen ist
ein offensichtlicher Anschlag auf die Demokratie in unserem Land. Die KPÖ negiert damit eindeutig den Willen von rund 200.000 Wählerinnen und Wählern und versucht die Stimmen von mutigen und mündigen Bürgern mittels eines Demokratieputsches wegzuradieren. Die Frage stellt sich daher, welchen Preis die KPÖ für diese Rot/Grüne-Vorleistung von der SPÖ bekommen hat. Die KPÖ ist scheinbar wieder in ihre sowjetische KPdSU-Geisteshaltung verfallen, wo man mittels Bescheide demokratische Parteien verbieten will. Wir appellieren an alle demokratischen Kräfte und auch an jene, die es von sich immer wieder selbst behaupten, diese Demokratieschändung nicht widerstandslos hinzunehmen. Hier findet eine politische Hexenjagd gegen aufrechte Demokraten statt", zeigte sich heute BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz empört.

BZÖ kündigt österreichweite Kampagne "SOS-Wählerwille" an

"Diese Anfechtung reiht sich nahtlos in den Vernichtungsfeldzug gegen das BZÖ ein. Hier geht es aber nicht nur um die Vernichtung des BZÖ sondern um einen Anschlag auf das österreichische Wahlrecht. Daher werden wir eine österreichweite Kampagne starten, um deutlich zu machen, welche Geisteshaltung eigentlich hinter dieser Aushebelung des Wahlrechtes steht. Diese Kampagne steht im Sinne des Schutzes des österreichischen Wahlrechtes und des Willen von freien und mündigen Bürgern", so Grosz.

Begründung einer Wahlanfechtung völliger Unsinn

Der BZÖ-Generalsekretär bekräftigte, dass die Begründung einer Wahlanfechtung völliger Unsinn sei, da das BZÖ österreichweit unter der Bezeichnung "Die Freiheitlichen-BZÖ" kandidiert habe, nur in Kärnten mit dem Zusatz Haider, in allen anderen Bundesländern mit dem Zusatz Westenthaler. "Deshalb gibt es keinerlei Ansatz, dass es zu einer Wählerverwirrung gekommen sein könnte, was auch in der Bundeswahlbehörde einstimmig bestätigt wurde".

Das BZÖ habe bereits mehr Anfeindungen erleben müssen, als die alte FPÖ in ihren besten Zeiten. Es werde aber einmal mehr klar, dass ausschließlich das BZÖ mit seinem Wahlergebnis Rot/Grün für Österreich verhindert habe, so Grosz abschließend. (Schluss)

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