Neues Volksblatt: "Gehör finden" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 16. November 2006

Linz (OTS) - Schwarzer Peter ist grundsätzlich ein lustiges Spiel. Jeder schaut, dass er die ungeliebte Karte möglichst rasch wieder los wird. Und keiner der Mitspieler will sich anmerken lassen, dass er den Schwarzen Peter im Blatt hat.
In Sachen Regierungsbildung will sich zwar auch keiner in die Karten blicken lassen, aber dass die ÖVP den Schwarzen Peter hat, weil nichts weitergeht, will der veröffentlichten Meinung zufolge jeder wissen. Was wiederum gar nicht lustig ist. Warum nur die ÖVP mit der SPÖ können muss, sich die anderen Parteien aber einer koalitionären Zusammenarbeit unbegründet verweigern können (obwohl sie sie bei der Einsetzung der U-Ausschüsse schon demonstriert haben), spielt da keine Rolle. Ausgeblendet wird auch, dass nicht Wolfgang Schüssel, sondern Alfred Gusenbauer den Regierungsbildungsauftrag bisher nicht umgesetzt hat. Dass der Bundespräsident nun in Anbetracht einer möglichen Wahlanfechtung selbst eine Atempause verordnet hat, mag die ÖVP noch nicht des Schwarzen Peters entledigen. Aber es bietet sich die Chance, mit einer klaren, einheitliche Position endlich Gehör zu finden.

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