"Vorarlberger Nachrichten", Kommentar: "Grüne & blaue Verweigerung" (Von Johannes Huber)

Ausgabe vom 16. November 2006

Wien (OTS) - Die Grünen wollen einerseits nicht regieren, sind andererseits aber gegen eine sozialdemokratische Minderheitsregierung; abgesehen davon wollen sie einerseits Neuwahlen, andererseits aber keinen Neuwahlantrag stellen: Wer, bitte, soll Alexander Van der Bellen und Eva Glawischnig, die diese Widersprüche definiert haben, verstehen? Die Freiheitlichen hindert das nicht, zu folgen. Ganz im Gegenteil, Heinz-Christian Strache und Co. gehen den Irrweg sogar noch weiter: Sie wollen einerseits nicht mit Grünen und Orangen zusammenarbeiten, fordern andererseits aber eine Konzentrationsregierung - in einer solchen "Allparteienregierung" wären sie natürlich zu dem gezwungen, was sie da angeblich ablehnen.

Die beiden Kleinparteien haben selbstverständlich einen Anspruch darauf, nicht mitregieren zu müssen. Den Grünen kann man dabei immerhin zugute halten, dass sie schon im Wahlkampf erklärt haben, mit FPÖ und BZÖ nicht koalieren zu wollen. Auch die Blauen haben von vornherein angekündigt, "nur" Oppositionspartei sein zu wollen. Befremdend ist allerdings, wie inkonsequent die Grünen und die Freiheitlichen agieren: Indem sie Neuwahlen verlangen, solche aber nicht beantragen, machen sie sich für das Polit-Chaos mitverantwortlich.

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