Fekter: Eurofighter-News-Enthüllungen falsch - RH hat das Gegenteil aufgezeigt

Kein Anbieter konnte eine entsprechende Zwischenlösung vorlegen

Wien (ÖVP-PK) - Wenn die Wochenzeitschrift "News"" wie heute, Mittwoch, in den Vorausmeldungen zu lesen war, berichtet, dass ein Beschaffungsexperte des Heeres feststellte, das Eurofighter-Anbot hätte wegen des Fehlens einer Zwischenlösung ausgeschieden werden müssen, so muss man diese Aussage als falsch zurückweisen. Alleine die Lektüre des Rechnungshofberichtes Reihe Bund 2004/1 zeigt auf, dass die Bieter bezüglich fehlender Zwischenlösung gleich behandelt wurden: "Da keiner der Bieter eine den Forderungen des BMLV entsprechende Zwischenlösung angeboten hatte und das Angebot der Firma SAAB wegen der angebotenen Gleitpreise nicht gültig war, wurden die Leistungsbestimmungen vom BMLV überarbeitet und die Firmen Eurofighter-Jagdflugzeuge GmbH, SAAB und die Regierung der USA zu einer neuerlichen Angebotslegung bis spätestens 30. April 2002 aufgefordert" (siehe Seite 10 des angeführten Berichts). Das stellte heute, Mittwoch, die ÖVP-Fraktionsvorsitzende im Eurofighter-Untersuchungsausschuss, Dr. Maria Theresia Fekter fest. ****

"Somit ist die Aussage des so genannten Beschaffungsexperten völlig unkorrekt und unverständlich, und "News" wurde von seinem Informanten falsch informiert, - was bei einem kurzen Blick in den Rechnungshofbericht recherchiert werden hätte können", so Fekter.

Die ÖVP-Abgeordnete wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass durch die umfangreiche Kontrolle des Beschaffungsvorganges durch den Rechnungshof derartige Fehlmeinungen schon längst untersucht und widerlegt wurden. "Der Untersuchungsausschuss wird sich mit Sicherheit auch mit dieser Frage befassen. Die Zeugeneinvernahme ist dort medienöffentlich und steht unter Wahrheitspflicht", schloss Fekter.
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