Eurofighter-Ausschuss: Kräuter weist Fasslabend-Kritik entschieden zurück

Ausschuss arbeitet zügig, doch: "Bis Weihnachten sind höchstens die Weihnachtskekse fertig"

Wien (SK) - Der Fraktionsführer der SPÖ im Eurofighter-Untersuchungsausschuss, SPÖ-Rechnungshofsprecher Günther Kräuter weist die heute gegenüber der APA geäußerte Kritik des ÖVP-Abgeordneten Fasslabend an der bisherigen Arbeit im Ausschuss "entschieden zurück". Ausschussvorsitzender Pilz habe sich strikt an die Vorgaben von Verfahrensanwalt Dr. Strasser sowie den Juristen der Parlamentsdirektion gehalten, "er musste den Politantrag der ÖVP zurückweisen, da dieser der Geschäfts- und Verfahrensordnung zuwider lief". Entgegen der ÖVP-Beteuerungen, den Ausschuss zügig arbeiten lassen zu wollen, nehme man auf diesem Weg unnötig Tempo aus den Verhandlungen, wunderte sich Kräuter Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst über das Vorgehen der ÖVP. ****

Zur Frage des Zeitablaufs hielt der SPÖ-Abgeordnete fest, dass "bisher raschest möglich vorgegangen wurde". Fasslabend möge sich an seine Noch-Ministerkollegen wenden, denn "zur Stunde ist noch kein einziger angeforderter Akt im Parlament eingetroffen". Abschließend erklärte Kräuter in Richtung Fasslabend, "dass bis Weihnachten höchstens die Weihnachtskekse fertig sind, aber ganz sicher nicht die Arbeit im Eurofighter-Untersuchungsausschuss". (Schluss) js/mp

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