Brinek: Zukunft der Universitäten ist nachhaltig gesichert

Leistungsvereinbarungen zwischen Universitäten und Bund sind Bestätigung für die Qualität des Universitätsgesetzes 2002

Wien, 15. November 2006 (ÖVP-PK) "Die zwischen 17 österreichischen Universitäten und dem Bildungsministerium abgeschlossenen Leistungsvereinbarungen sind eine Bestätigung für die Qualität des Universitätsgesetzes 2002 und der handelnden Akteure", erklärte ÖVP-Wissenschaftssprecherin Dr. Gertrude Brinek. Einigen Unkenrufe zum Trotz hätten sich die Universitäten in diese neuen gesetzlichen Strukturen sehr schnell eingearbeitet und eingelebt sowie diese Strukturen nach ihren eigenen Bedürfnissen ausgestaltet. Vor allem SPÖ-Wissenschaftssprecher Broukal habe in den vergangenen Wochen versucht, einen Keil zwischen die Universitäten und das Bildungsministerium zu treiben, indem er mit seinen Fragen am Beginn der Koalitionsgespräche Konkurrenz- und Neidverhältnisse zwischen einigen Universitäten - wie z.B. zwischen den Unis Linz und Salzburg - schüren wollte. "Mit den Leistungsvereinbarungen wurde die Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Arbeitsgrundlage eindrucksvoll bestätigt", so Brinek. ****

Erfreulich seien zudem die respektablen Summen, mit denen die Universitäten in Zukunft gesichert arbeiten können - jenseits der gestiegenen Sondermittel aus dem Bereich der Forschung und bspw.
aus dem Wissenschaftsfonds. Den Universitäten steht von 2007 bis 2009 ein Gesamtbudget in der Höhe von 5,596 Milliarden Euro zur Verfügung, wobei die Universitäten rund 4,5 Milliarden Euro über die Leistungsvereinbarungen erhalten und weitere 1,1 Milliarden über ein "Formelbudget", das gemeinsam mit der Rektorenkonferenz erarbeitet werde. "Während in anderen Ländern Europas Universitäten geschlossen werden bzw. unter engen budgetären Mitteln arbeiten müssen, ist es der Bundesregierung unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel gelungen, die Zukunft der Universitäten auf nachhaltige Weise zu sichern", betonte Brinek.

Zufrieden zeigte sich Brinek über die eindeutige Entscheidung der Medizin-Universität in der Angelegenheit der umstrittenen Aussagen des Uni-Rates Pendl. Die Medizin-Uni habe mit ihrem einstimmigen Senats-Beschluss die Weichen für die weiteren Entscheidungen von Wissenschaftsministerin Elisabeth Gehrer erstellt. "Damit ist dem weltweit ausgezeichneten Ansehen der Medizin-Uni Rechnung getragen worden", schloss Brinek.

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