"Ein Feiertag für die Religionsfreiheit in Europa!"

Deutschland: Verfassungsgerichtshof erklärt Einreiseverbot für Ehepaar Mun als gesetzeswidrig.

Karlsruhe/Wien (OTS) - In einer zweiseitigen Pressemitteilung mit dem Titel: "Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde der deutschen Vereinigungskirche gegen das Einreiseverbot für das Ehepaar Mun" informierte das Bundesverfassungsgericht heute die Öffentlichkeit. Anlass für die Beschwerde war ein Beschluss des Innenministeriums, der Rev. Moon und Frau Hak Ja Han, Gründer der in 180 Ländern vertretenen "Vereinigungskirche" und zahlreicher Friedensinitiativen seit 1995 die Einreise nach Deutschland und damit in den gesamten Schengenraum verweigerte.

Durch diesen umstrittenen Bann hat das deutsche Innenministerium in den vergangenen Jahren massive Kritik namhafter Staatsmänner und internationaler Menschenrechtsorganisationen provoziert.

Im Zuge der Ausschreibung durch das Schengen Informationssystem (SIS) hat auch Innenministerin Prokop dem Ehepaar Mun wiederholt die Einreise verweigert, berichtet der Vorstand der österreichischen Branche der Föderation für Weltfrieden, einer von Mun gegründeten NGO mit UN Beratungsstatus. "Sogar mehrere Appelle an das Innenministerium für eine Einreisegenehmigung von nur 24 Stunden wurden in der Regel ignoriert."

Christian Hausmann, Vorsitzender der Föderation für Weltfrieden in Deutschland sprach heute mit der FOREF Redaktion über den Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes: "Ich empfinde tiefe Genugtuung! Unser 11 Jahre langer Kampf um unsere Grundrechte scheint nun Früchte zu bringen und ein Ende der Diskriminierung ist in Sicht." Hausmann hofft, dass dieser Beschluss der Bundesregierung zu einer unvoreingenommenen Einschätzung verhilft, die sich künftig ausschließlich an Fakten orientiert.

Bezüglich aller Schengenländer, die durch das deutsche Einreiseverbot seit 1995 auch mit betroffen waren, meint der CDU-Kommunalpolitiker aus Stuttgart: "Ich freue mich für Europa. Heute ist ein Feiertag für die Menschenrechte und ein historischer Tag für die Religionsfreiheit in ganz Europa!"

Service: Hintergrund Infos zum Download unter www.weltfriede.at und www.iifwf.de/einreise
Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichtshofes:
http://www.ots.at/redirect.php?presse

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