Maier zu Olympia: ÖVP ist Verhinderungspartei - Appell an ÖVP: Verantwortung übernehmen und SPÖ-Gesetzesvorschlag zustimmen!

Antrag bereits am 30. Oktober 2006 eingebracht

Wien (SK) - Der Salzburger SPÖ-Abgeordnete Johann Maier ist irritiert über die heutigen Aussagen des ÖVP-Sportsprechers Haubner und weist dessen Kritik auf das schärfste zurück. Die SPÖ hat bereits beim ersten Plenum dieser Legislaturperiode einen Gesetzesantrag eingebracht, der die von Haubner angesprochene Haftungsfrage regelt. Schon im Juni 2005 haben Bund, Land und Stadt Salzburg sowie das ÖOC in einer gemeinsamen Erklärung festgehalten, dass sie sich solidarisch an der Haftung für die Winterspiele 2014 beteiligen werden, auch für den Fall unvorhergesehener Ereignisse. Ohne entsprechende Haftungsgarantie des Bundes sei die weitere Olympiabewerbung Salzburgs gefährdet. "Ich fordere daher die ÖVP auf, ihre Verhindererrolle aufzugeben und dem SPÖ-Gesetzesvorschlag zuzustimmen", betonte Maier. ****

Neben dem bereits beschlossenen Olympia 2014 Ermächtigungsgesetz, das Verpflichtungen im Zusammenhang mit der Durchführung von Investitionen für die Olympiade regelt, sei es so rasch wie möglich notwendig, eine Ergänzung hinsichtlich der Haftungsübernahme zu beschließen. Ich fordere daher insbesondere Wolfgang Schüssel als Sportminister auf, dringend seine Verhinderungsrolle aufzugeben und dem von der SPÖ eingebrachten Gesetzesantrag zuzustimmen", so Maier abschließend. (Schluss) js/mm

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