Rauch-Kallat: Schein und Sein in der SPÖ

ÖVP konnte massive Kürzung des Frauenbudgets in Salzburg verhindern

Wien (OTS) - "SPÖ-Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek verlangte heute in einer Pressekonferenz u.a. die finanzielle Absicherung von frauen- und mädchenspezifischen Einrichtungen und berichtete von vielen Übereinstimmungen der ersten Verhandlungsrunde", sagte heute, Donnerstag, Frauenministerin Maria Rauch-Kallat. Diese gebe es in vielen Bereichen und wir wären auch einer Meinung, wenn es um die finanzielle Absicherung von Fraueneinrichtungen gehe, so Rauch-Kallat. Die gelebte Frauenpolitik der SPÖ zeige aber deutlich den Unterschied von Schein und Sein. ****

Denn die für Frauenfragen in Salzburg zuständige Landeshauptfrau Gabi Burgstaller wollte das Frauenbudget in Salzburg um 10 Prozent kürzen. "Die ÖVP konnte dies in langer nächtlicher Verhandlung verhindern", sagte Rauch-Kallat. "So also sieht das wahre Gesicht der SPÖ-Frauenpolitik aus".

ÖVP-Landesrätin Doraja Eberle sei es in harten Verhandlungen gelungen, die von Burgstaller geplante Kürzung von 10 Prozent auf 3 Prozent zu reduzieren. Und das mit der wichtigen Auflage, das Budget der Frauenhäuser um 6 Prozent aufzustocken. "Für mich stehen Sachfragen im Vordergrund und nicht Parteipolitik, daher habe ich mich selbstverständlich auch für eine solide finanzielle Ausstattung der Frauenpolitik in Salzburg ausgesprochen - auch wenn dieses Ressort von der Landeshauptfrau geführt wird", sagte Eberle.

Damit zeige sich, wie die Frauensolidarität der SPÖ dort aussieht, wo sie die Verantwortung trägt. "In meiner Amtszeit wurde das Frauenbudget jährlich aufgestockt, weil es schon allein angesichts der häufigen Fälle von Gewalt gegen Frauen notwendig und wichtig war", so Rauch-Kallat. Von den zahlreichen verschiedenen Projekten zur Förderung von Frauen im Berufsleben, in der Weiterbildung, beim Wiedereinstieg oder der Berufswahl für Mädchen würden viele Frauen in Österreich profitieren. Ohne ein entsprechendes Budget wären alle diese Maßnahmen nicht möglich gewesen.

"Die Frauen in Österreich können sich selbst ein Urteil bilden angesichts der enormen Kluft zwischen Sein und Schein in der SPÖ-Frauenpolitik", schloss die Frauenministerin. (Schluss)

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