Martinz: Heimliche BZÖ/SPÖ-Koalition

ÖVP stellt Abänderungsantrag für Referats-Neuaufteilung. Alte Zweisamkeit: BZÖ mit SPÖ bei Budget und Referaten offensichtlich einig

Klagenfurt (OTS) - "Eine alte Zweisamkeit bahnt sich wieder an.
BZÖ und SPÖ verhalten sich wie in Koalitions-Zeiten: Bei Referaten, Pfründen und Budget sind sich die beiden Parteien wieder einmal einig. Beim Mauscheln und Verschwenden sind sich BZÖ und SPÖ immer sehr nahe gestanden", sagt heute LR Josef Martinz.

Die ÖVP stelle jedoch einen Abänderungsantrag in der außerordentlichen Regierungssitzung. "Wir trauen es dem BZÖ nicht mehr zu, beispielsweise im Tourismus das Ruder herum zu reißen. Auch in der Familienpolitik haben BZÖ und SPÖ bisher durch Ideenlosigkeit geglänzt", klärt Martinz auf. Im Tourismus seien BZÖ und SPÖ sogar soweit gegangen, den Unternehmern heuer 9 Millionen Euro zusätzlich an Steuern aufs Auge zu drücken. In der Familienpolitik seien alle Maßnahmen von 2006 alleine aufgrund der ÖVP zu Stande gekommen.

"Die SPÖ kritisiert den BZÖ-Tourismusreferenten zwar, aber steht voll hinter dem Tourismusdebakel, sonst würde auch sie für eine Referats-Neuaufteilung eintreten", so Martinz weiter. Die ÖVP sehe das Tourismusreferat in den Händen von LR Dörfler schwer gefährdet. "Wir kommen touristisch vom Regen in die Traufe", weist Martinz hin. (Schluss)

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