Darabos: Molterer und ÖVP wollen Situation des 'Nichts geht mehr' erzwingen

Sollte Große Koalition nicht kommen, ist ÖVP-Verweigerung ausschließlicher Grund dafür

Wien (SK) - "Es ist die ÖVP, die versucht, eine Situation des 'Nichts geht mehr' zu erzeugen", erklärte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos am Donnerstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst zu den Aussagen des ÖVP-Klubobmanns Molterer heute im "Management Club". Die SPÖ sehe weiterhin den Wählerwillen in einer Großen Koalition, die bei beiderseitigem Willen auch durchaus rasch möglich wäre. "Es ist die ÖVP, die den Verhandlungstisch verlassen hat und sich nun unter immer neuen Ausreden den Verhandlungen verweigert. Wenn die Große Koalition nicht kommen sollte, dann ist der Grund dafür ausschließlich in der Verweigerungshaltung der ÖVP zu suchen", so Darabos, der darauf verwies, dass die SPÖ seit dem 1. Oktober immer gesprächsbereit war und weiterhin ist. ****

"Die nun eingesetzten Untersuchungsausschüsse waren ein Wahlversprechen an alle Österreicherinnen und Österreicher, deren Ziel es ist, für Transparenz und Aufklärung zu sorgen." Seit der gestrigen Konstituierung der Untersuchungsausschüsse müsse nun auch der ÖVP klar sein, dass die Ausschüsse sachlich und konstruktiv arbeiten werden. "Offenkundig versucht die ÖVP mit ihrer Verweigerungshaltung, Neuwahlen zu erzwingen. Diese dürften Molterer lieber sein, als konstruktive, zügige und sachliche Verhandlungen, um die großen Herausforderungen der kommenden Jahre im Sinne der Wähler und des Landes endlich anzugehen und zu lösen", so Darabos abschließend. (Schluss) js

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