"Kleine Zeitung" Kommentar: "Klestil, schau oba: Fischers liebe Not bei der Regierungsbildung" (von Hans Winkler)

Ausgabe vom 01.11.2006

Graz (OTS) - Auf die Frage der Kleinen Zeitung, was er aus der Erfahrung seines Vorgängers bei der Regierungsbildung an der Jahreswende 1999/ 2000 gelernt habe, antwortete Heinz Fischer ausweichend. Bekanntlich wollte Thomas Klestil eine rot-schwarze Koalition erzwingen, scheiterte damit aber.

Fischer wollte erstens nichts Schlechtes über seinen Vorgänger sagen, was ihn ehrt. Seit der Wahl hat er aber zweitens selbst schon erlebt, wie schwierig eine Regierungsbildung sein kann. Jede steht unter eigenen politischen und menschlich-psychologischen Bedingungen und jeder Präsident trägt sein eigenes Risiko.

Es mutet fast zwanghaft an, wie Fischer jetzt trotzdem Klestil folgt, der seinerzeit glaubte, das Land vor einem schwarz-blauen Experiment retten zu müssen. Während Klestil an die Reaktion des Auslands dachte, möchte Fischer das Land vor Neuwahlen "retten".

Es kann gut sein, dass am Ende die von Fischer für einzig möglich gehaltene große Koalition herauskommt, denn im Unterschied zu 2000 hat die ÖVP keine Alternative dazu. Nur kann der Bundespräsident viel weniger dazu tun, als ihm lieb ist und als viele von ihm erwarten.

Wenn Fischer sich jetzt sogar als "Mediator" zwischen SPÖ und ÖVP anträgt, verrät das eine ziemliche Ratlosigkeit, wie es weitergehen soll und ist das Eingeständnis, dass der Bundespräsident keine anderen Mittel hat, als den Politikern gut zuzureden.

Es wird nicht leicht für ihn sein, eine Brücke zwischen den sehr unterschiedlichen politischen Kulturen von Roten und Schwarzen zu finden. In den sechs Jahren von fast unumschränkter Regierung für die einen und fast ohnmächtiger Opposition für die anderen haben sich die früheren Koalitionspartner auseinandergelebt.

Die Bundesverfassung gibt dem Bundespräsidenten bei der Regierungsbildung fast unumschränkte Macht. Da nach der österreichischen Realverfassung eine Regierung aber nur nach einer Wahl gebildet wird (was gar nicht sein muss), sind die Möglichkeiten des Bundespräsidenten in der Praxis drastisch eingeschränkt. Wenn zwei (oder drei oder mehr) Politiker ihm eine mehrheitsfähige Regierung anbieten, muss er sie nehmen. Und wenn sich zwei nicht einigen können oder wollen, kann er sie dazu nicht zwingen.

Der griechische Mythos kennt die tragische Denkfigur des Ödipus (hier: Heinz Fischer). Er führt sein Unheil (hier: Neuwahlen) genau durch jene Handlungen herbei, mit denen er ihm entkommen möchte. ****

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