WirtschaftsBlatt Kommentar vom 2. 11. 2006: Neuwahlen lösen das Problem nicht - von Peter Muzik

Sagen Sie uns Ihre Meinung, wie das Polit-Theater weitergehen soll

Wien (OTS) - Die derzeitige Trotzphase der Volkspartei muss -
falls sie zu lange dauert - notgedrungen zu Neuwahlen führen. Es ist nämlich aus heutiger Sicht nahezu auszu-schliessen, dass die SPÖ das Risiko einer Minderheitsregierung eingeht - und zugleich so gut wie undenkbar, dass aus ihrem momentanen Eurofighter-Bündnis mit Grün und Blau eine dreifärbige Koalition entstehen kann. Also - Neuwahlen, leider.

Die grosse Frage ist, ob damit der politische Stillstand in Österreich bereinigt werden kann und ob dann eine Regierungskonstellation möglich wird, die für die Republik halbwegs akzeptabel ist. Meines Erachtens gibt es drei - einander widersprechende - Theorien, was bei einem neuerlichen Urnengang passieren könnte:

Variante 1: Die SPÖ, die nach dem 1. Oktober in den Meinungsumfragen auf und davon gezogen ist, wird erheblich gestärkt, sodass sie mit den Grünen eine Regierung bilden können wird. Falls Sie, verehrte Leserin, geschätzter Leser, an diesem in Deutschland kläglich gescheiterten Modell Gefallen fänden, schreiben Sie mir bitte eine Mail mit Ihrer Begründung.

Variante 2: Die ÖVP kann, nicht zuletzt aufgrund eines Mitleidseffekts, der in der Politik eine grössere Rolle spielt, als man zu glauben geneigt ist, zahlreiche Wählerinnen und Wähler mobilisieren, die beim letzten Mal gar nicht gewählt haben - dieses Potenzial ist in der Tat gross, und profitieren könnten primär die Schwarzen davon. Konsequenz wäre, dass die Volkspartei wieder stärkste Partei sein würde und Alfred Gusenbauer der logische Junior-Partner. Wenn Sie diese Option goutieren, teilen Sie mir bitte Ihre diesbezüglichen Argumente mit.

Variante 3: Die FPÖ legt als typische Nein-Sager-Partei deutlich zu -insbesonders bei den frustrierten Wählerinnen und Wählern, denen der politische Zirkus der letzten Wochen bereits immens auf die Nerven geht. Karl Heinz Strache müsste aber selbst bei einem Wahl-Triumph auf Oppositionskurs bleiben, weil er dadurch den anderen Parteien nicht sympathischer wird. Folge: eine Regierungsbildung würde noch komplizierter werden, als sie ohnedies schon ist. Sofern Sie eine Stärkung des blauen Lagers befürworten, ersuche ich ebenfalls, mir Ihre einschlägigen Überlegungen zu mailen.

Ihre Kommentare - die profundesten werden auf dieser Seite veröffentlicht - sollen die Frage beant-worten, ob baldige Neuwahlen sinnvoll sind. Oder ob's nicht weitaus besser wäre, die ÖVP würde ihren Frust rasch wieder vergessen.

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