Temelin: BZÖ feiert sogar eigenes Umfallen als Erfolg

Frais: "SPÖ ist bis zuletzt für Anti-Temelin-Entschließungsantrag eingetreten"

Linz (OTS) - "Das zwischen den oberösterreichischen Landtagsparteien und den NGOs beim Temelin-Gipfel vom 10. Oktober vereinbarte Ziel war die Einbringung eines konsequenten Entschließungsantrags in der konstituierenden Sitzung des Nationalrats. Dieses Ziel wurde gestern - entgegen den fraktionellen Zusagen im Vorfeld der Sitzung - durch die Umfaller von BZÖ, ÖVP und Grüne vereitelt. Das sind die Fakten - und diese Fakten muss auch BZÖ-Haubner anerkennen. Wenn sie nun die Fortführung der Gespräche über den Temelin-Entschließungsantrag als Erfolg verkaufen will, dann verkennt sie, dass diese weiteren Gespräche erst dadurch notwendig geworden sind, weil ihre Partei gemeinsam mit ÖVP und Grünen umgefallen ist. Beim BZÖ reicht offenbar schon das eigene Umfallen für eine Erfolgsmeldung", kritisiert SP-Klubobmann Dr. Karl Frais.

Wenn Haubner es mit der Wahrheit wirklich ernst nehme, dann müsse sie klar stellen, dass die SPÖ bis zuletzt für die Einbringung des auch vom BZÖ im Vorfeld akzeptierten Anti-Temelin-Entschließungsantrags eingetreten ist.

Zur Polemik Haubners entgegnet Frais: "Es hat nichts mit einem Kuschelkurs zu tun, wenn sich 2 Parteien an zugesagte Vereinbarungen halten, während 3 andere Parteien vom vereinbarten gemeinsamen Weg ausscheren und im Nationalrat umfallen".

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SPÖ-Landtagsklub
Mag. Andreas Ortner

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