"Presse"-Kommentar: VP-Spiel mit dem Feuer (von Karl Ettinger)

Ausgabe vom 31. Oktober 2006

Wien (OTS) - Es war eine höchst ungewöhnliche Auftaktsitzung des Nationalrats. Statt der sonst üblichen Mischung aus würdevoller Atmosphäre und hektischer Schulanfangs-Situation am Beginn einer neuer Legislaturperiode herrschte diesmal Gereiztheit zwischen SPÖ und ÖVP vor.
Die SPÖ spazierte dabei der ÖVP, ihrem bisherigen Gesprächspartner bei Koalitionsverhandlungen, geradezu auf der Nase herum. Alfred Gusenbauer, Josef Cap und Co. gingen demonstrativ fremd, indem sie sich mit den Grünen und der FPÖ neben einem Eurofighter-Ausschuss auch noch über einen Banken-Untersuchungsausschuss verständigten. Und das alles nur wenige Stunden, nachdem der VP-Klub das Vorgehen der SPÖ bereits als Vertrauensbruch gebrandmarkt hatte und das Aussetzen der Koalitionsverhandlungen im Raum stand. Der SP-Klub und Parteichef Gusenbauer nahmen derlei "Drohungen" freilich recht gelassen hin.
Die SPÖ rechnet ganz offensichtlich damit, notfalls mit einer Minderheitsregierung einige Zeit über die Runden zu kommen. Am Ende stehen dann Neuwahlen, bei denen die SPÖ sich bessere Chancen als die ÖVP ausrechnet.
Schon jetzt geht es hauptsächlich darum, welche Partei der anderen für die bei den Österreichern unbeliebten Neuwahlen den Schwarzen Peter zuspielen kann. Für die ÖVP ist der zur Schau gestellte Unwillen, in eine große Koalition zu gehen, jedenfalls ein Spiel mit dem Feuer. Das Risiko, dafür vom Wähler abgestraft zu werden, ist beträchtlich.

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