Rack: Auf dem Weg zur "Goldenen Donau"

Europaparlament will substantielle Förderungen für Wasserstraßen

Strassburg, 26. Oktober 2006 (ÖVP-PK) Mit breiter Mehrheit beschloss heute das Europäische Parlament in Strassburg die Ausarbeitung eines substantiellen Förderprogramms zum Ausbau des europäischen Binnenwasserstraßennetzes. "Mit diesem Aktionsprogramm kann vor allem Österreich einen großen Fang anlanden, für den sich die österreichische Ratspräsidentschaft besonders eingesetzt hatte", sagte heute der steirische Europaparlamentarier und Verkehrssprecher der ÖVP-Delegation, Univ. Prof. Dr. Reinhard Rack. "Die solide Vorarbeit der österreichischen Ratspräsidentschaft hat den Weg hin zur 'goldenen Donau' geebnet, vor allem die von Staatssekretär Kuckacka in Wien initiierte Binnenwasserstraßenkonferenz hat nachhaltig dazu beigetragen", so Rack. ****

Für Rack war in der parlamentarischen Behandlung des Aktionsprogramms mit dem Namen NAIADES (Navigation and inland waterway action and development in Europe) vor allem die Anbindung der alten und der neuen EU-Länder über die Wasserstrassen ein besonderes Anliegen. "Wenn es uns gelingt, rasch und rechtzeitig möglichst viel des neuen Verkehrsaufkommens im Schwer- und Massengüterbereich auf die Donau zu bringen, dann haben wir eine reale Chance, das gewaltige Anwachsen des Schwerverkehrs auf den Strassen in und durch Österreich wenigstens in gewissen Schranken zu halten", sagte Rack. Der ÖVP-Verkehrssprecher zeigte sich daher besonders zufrieden damit, dass das Plenum zwei Änderungsanträge von ihm annahm, mit denen die Anbindung der neuen mittel- und osteuropäischen Staaten an unsere Netze und die Bedeutung des so genannten 'Korridors 7' (Wasserweg über die Donau) nun ausdrücklich im NAIADES-Programm verankert werden.

Grundsätzlich hält der Bericht des Europaparlaments fest, dass die Nutzung der freien Kapazitäten auf den Binnenwasserstraßen sowie des Marktpotenzials der Binnenschifffahrt an sich mit mehr Ehrgeiz, aber vergleichsweise relativ niedrigen Infrastrukturkosten -erhöht werden könne. "Die Binnenschifffahrt kann zu konkurrenzfähigen Transportlösungen durch den Einsatz einer Kombination von Verkehrsträgern beitragen. Da die Branche aber hauptsächlich aus kleinen Unternehmen besteht, müssen EU-Kommission und Mitgliedstaaten den Zugang zu Finanzmitteln und insbesondere Risikokapital für Neugründungen verbessern", forderte Rack. "Ausschlaggebend für diesen sehr positiven Bericht war auch die gute Querverbindung zur Berichterstatterin der Vorlage Corien Wortmann-Kool. Wie bereits bei der Wegekostenrichtlinie hat sich Wortmann-Kool auch hier davon überzeugen lassen, dass es neben den Anliegen der klassischen westeuropäischen Verkehrs- und Wirtschaftszentren auch einen immer steigenden Bedarf gibt, auf die besonderen Bedürfnisse unserer Region einzugehen", sagte Rack abschließend.

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