Swoboda: Neue EU-Kommissare werden fairer, aber gründlicher Prüfung unterzogen

Rumänischer Kandidat Vosganian wird sich kritische Fragen gefallen lassen müssen

Wien (SK) - "Die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament wird die von Bulgarien und Rumänien vorgeschlagenen Kommissare einer fairen, aber auch, hinsichtlich ihrer generellen Eignung und fachlichen Kompetenzen, gründlichen Prüfung unterziehen. Diese Anhörung wird voraussichtlich Ende November im Europäischen Parlament stattfinden", sagt der SPÖ-Europaabgeordnete und Vizevorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Hannes Swoboda in Reaktion auf die Bekanntgabe der beiden künftigen EU-Kommissare. ****

"Die von Bulgarien vorgeschlagene Meglena Kunewa ist jedenfalls als Europaministerin der Regierung fachlich sehr versiert und ist als engagierte Europäerin bekannt. Der Kandidat aus Bulgarien, Varujan Vosganian, hat hingegen kein europäisches Profil. Bekannt geworden ist er durch die Gründung einer weit rechts stehenden Partei, der "Union der Rechten" und durch seine engen Beziehungen zum Wirtschaftsmagnaten Sorin Ovidiu Vantu. Was zu seiner Ernennung für die wichtige Position als EU-Kommissar geführt hat, ist bisher nicht bekannt", so Swoboda.

"Wir werden ohne Vorurteile an die Anhörungen herangehen, aber Herr Vosganian wird sich einige kritische Fragen gefallen lassen müssen. Wir brauchen tadellose Persönlichkeiten, die sich voll und ganz zu den europäischen Werten bekennen", erklärte der SPÖ-Europaabgeordnete. "Eine weitere Stärkung der rechts der Mitte agierenden Mitglieder der EU-Kommission ist jedenfalls bedauerlich. Kommissionspräsident Barroso wird persönliche Anstrengungen unternehmen müssen, um mit dieser Kommission nicht noch weiter nach rechts zu rücken", so Swoboda abschließend. (Schluss) ah/mp

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