Gusenbauer: Klares Bekenntnis zur Neutralität

Neutralität wird auch in Zukunft wichtige Rolle für uns Land spielen

Wien (SK) - Ein klares und eindeutiges Bekenntnis zur Neutralität legte SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer am Nationalfeiertag ab. Die Neutralität habe in den letzten Jahrzehnten "eine wichtige Rolle für Österreich gespielt und wird dies auch in Zukunft tun", zeigte sich der SPÖ-Vorsitzende überzeugt. "Die Neutralität ist ein solides Fundament, auf Basis dessen Österreich in den letzten 51 Jahren aktiv und erfolgreich Friedenspolitik betrieben hat", betonte Gusenbauer am Donnerstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Der SPÖ-Vorsitzende hielt weiters fest, dass Österreich sich seiner traditionellen Kompetenzen im Bereich aktiver Außen- und Sicherheitspolitik wieder stärker bewusst werden muss. "Neutralität bedeutet aus Sicht der SPÖ nicht, teilnahmslos herumsitzen, sondern aktiv mitzugestalten. Auf dieser Basis soll sich unser Land innerhalb der EU und darüber hinaus für Frieden, Menschenrechte, Demokratie und sozialen Ausgleich einsetzen", erklärte Gusenbauer.

Gusenbauer erwartet sich neue Regierung noch in diesem Jahr

Zu den laufenden Regierungsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP bekräftigte der SPÖ-Vorsitzende neuerlich, dass es noch heuer eine neue Regierung geben soll. Es gehe jetzt darum, zügig und konsequent daran zu arbeiten, den Wunsch der Menschen umzusetzen und in einem überschaubaren Zeitraum zu Ergebnissen und einer handlungsfähigen Regierung zu kommen.
"Die Österreicher erwarten sich zu Recht, dass es rasch zur Bildung einer funktionsfähigen Regierung kommt und nicht um Kleinigkeiten herumlaviert wird", machte Gusenbauer deutlich.

Die Wähler hätten am 1. Oktober die Fakten geschaffen, und diese legen eindeutig eine Große Koalition nahe, weil Österreich eine stabile Regierung braucht, so Gusenbauer. SPÖ und ÖVP sollten möglichst bald zu einem gemeinsamen Regierungsprogramm kommen, das für Österreich gut ist, "weil es das Beste aus unseren jeweiligen Vorschlägen und Konzepten enthält". Die Chance für eine künftige Große Koalition liege jedenfalls in der gemeinsamen Anstrengung für eine umfassende Modernisierung unseres Landes, die mehr Chancen und mehr Gerechtigkeit bringt. (Schluss) ps

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