Rauch-Kallat: SPÖ bestätigt Reformkurs im Gesundheitsbereich

"Zweiklassenmedizin" nicht mehr als SP-Wahlkampfslogan

Wien, 25. Oktober 2006 (ÖVP-PK) "Sowohl die gemeinsame Steuerung des Gesundheitswesens über Gesundheitsagentur und Landesgesundheitsplattformen als auch Reformpool und Österreichischer Strukturplan Gesundheit (ÖSG) sowie die Innovationsprojekte e-Card und Elektronische Gesundheitsakte (ELGA) stehen für die SPÖ völlig außer Streit", sagte Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat nach der heutigen Sitzung der Untergruppe Gesundheit. Von Seiten der SPÖ bestehe Einigkeit über die Sinnhaftigkeit und Effizienz der großen Gesundheitsreform 2004/2005 und ein klares Bekenntnis dazu, diese fortzuschreiben. Niederösterreichs Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka betonte, dass das Schlagwort "Zweiklassenmedizin" von Seiten der SPÖ im Wahlkampf offensichtlich missbräuchlich verwendet wurde, denn SPÖ-Gesundheitslandesräte, wie z.B. Emil Schabl (NÖ), hätten sich vehement dagegen verwahrt, dass es in ihren Bundesländern eine Zweiklassenmedizin gebe. ****

Im Verlauf der heutigen Verhandlung, so die Gesundheitsministerin weiter, stimmte die SPÖ der Schaffung eines bundesweiten Gesundheitsförderungsgesetzes zu, sowie der bundesweiten Einführung von Präventions- und Gesundheitsförderungsmodellen. Es gehe um eine gemeinsame Definition von Gesundheitszielen, die auch die Eigenverantwortlichkeit der Bürgerinnen und Bürger als zentralen Bestandteil beinhalte, so Rauch-Kallat abschließend.

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