Grasser: Kassasturz im Konsens der Verhandlungspartner abgehakt

Wien, 25. Oktober 2006 (ÖVP-PD) "Der Kassasturz für das Jahr
2006 konnte im Konsens beider Verhandlungspartner abgehakt werden",
betonte Finanzminister Mag. Karl-Heinz Grasser nach dem zweiten
Treffen der Arbeitsgruppe "Finanzen". Der Kassasturz habe gezeigt,
dass die Finanzlage "solide, stabil und international herzeigbar"
sei. Es gebe aber "keinen Spielraum für ein Füllhorn, das man über
Österreich ausschütten kann", unterstrich der Finanzminister. "Die
klare Botschaft ist: Das Defizit geht deutlich zurück." Die
Prognosen von 2007 bis 2010 seien sehr vorsichtig festgelegt
worden, trotzdem gehe man davon aus, 2010 den ausgeglichenen
Haushalt knapp zu erreichen. ****

"In der Analyse ist man sich einig, jetzt wollen wir aber in
die Tiefe gehen", so Grasser, denn das sei die "Substanz für die
Zukunft des Landes". Ziele der ÖVP seien vor allem niedrigere
Steuern und Abgaben, das Senken der Arbeitslosigkeit und ein weiter
steigendes Wirtschaftswachstum zu erreichen. Die ÖVP habe den von
der SPÖ vorgelegten Fragenkatalog bereits "lückenlos" beantwortet.
Jetzt liege es an der SPÖ, Antworten zu liefern. Es sei wichtig, zu
wissen: "Wie gehen wir weiter vor, wie sehen die makroökonomischen
Ziele der Sozialdemokraten aus?" Für Grasser sei jedenfalls klar:
"Wir sind für die Bevölkerung und damit für Entlastung. Die Zahlen
sind einmal mehr die Bestätigung, dass wir gut wirtschaften
können", so der Finanzminister abschließend.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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