Hofer: Nach Ära Khol Chance auf Klimaverbesserung und politische Entspannung im Hohen Haus!

"Werden Andreas Khol keine Träne nachweinen!"

Wien (fpd) - "Nachdem die Ära von ÖVP-Nationalratspräsident Andreas Khol am Montag zu Ende geht, sehen wir die Chance auf eine wirkliche Klimaverbesserung sowie eine politische Entspannung im Hohen Haus." Dies stellte heute der designierte stellvertretende Klubobmann der freiheitlichen Parlamentsfraktion Norbert Hofer fest. ****

Khol habe sich in den Wirren um die Abspaltung des BZÖ keineswegs um Objektivität bemüht und die Parteipolitik nicht hinreichend aus seinem Amt herausgehalten. So habe er stets für die orange Abspaltung Partei ergriffen, während sein Vorgänger Dr. Heinrich Neisser die plumpe Begünstigung des BZÖ etwa bei der Besetzung der Bundeswahlbehörde als "Verluderung des Rechtsstaates" bezeichnet habe.

Die Sitzordnung im Plenum habe Khol - entgegen der langjährigen Praxis - ohne die Zustimmung aller Fraktionen und ohne jegliches Gespräch mit dem designierten Klubobmann der freiheitlichen Parlamentsfraktion verordnet. Dies und die interimistische Raumzuteilung für die FPÖ-Fraktion sei am Wahlergebnis gemessen absolut inakzeptabel, meint Hofer.

"Mit dem Abgang von Andreas Khol und dem Anbruch einer neuen Ära sehen wir die Chance auf Fairness und eine neue Qualität der Auseinandersetzung. Anders ausgedrückt: Wir werden Herrn Präsident Khol keine Träne nachweinen", so Hofer.

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