Vilimsky: Skurrile Anzeigen Linker Vereine gegen HC Strache zurückgelegt!

Wahlkampfagitation von Ausländervereinen ging ins Leere!

Wien, 25-10-2006 (fpd) - Die Wahlkampagitation einiger linker Ausländervereine ging völlig ins Leere. Mit 16. Oktober wurden die Anzeigen so illustrer Vereine wie etwa des "MigrantInnenbeirats Graz" oder der "ARGE MigrantInnenberatung Österreich" gegen Heinz-Christian Strache wegen des Verdachts der Verletzung §§ 188, 276 und 283 von der Staatsanwaltschaft Graz zurückgelegt. Die Anzeigenflut gegen Strache hat daher nur ein paar Beamte beschäftigt - am wirklichen Problem der ungezügelten Zuwanderung hat die Propaganda dieser Vereine indes wenig geändert, so heute FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky.

Mit ihrer Entscheidung habe die Staatsanwaltschaft Graz eindeutig festgehalten, daß die Aussagen von Heinz-Christian Strache im Nationalratswahlkampf weder den religiösen Frieden im Lande gestört, noch dem Tatbestand der Verhetzung entsprachen. In diesem Zusammenhang sollten sich auch all jene Medienvertreter bei der Nase nehmen, die immer wieder von Verhetzung sprechen und damit Strache und die FPÖ in ein falsches Licht zu rücken versuchten. Die FPÖ nimmt die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Graz mit Wohlwollen zur Kenntnis und stellt dazu fest, daß man sich bei künftigen Anschuldigungen rechtliche Schritte gegen die agierenden Vereine vorbehält, so Vilimsky abschließend. (Schluß) jen

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