"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "ÖVP geht im Kreis" (Von Michael Sprenger)

Ausgabe vom 25. Oktober 2006

Innsbruck (OTS) - In der ÖVP gibt es keine Obmann-Debatte. Stimmt! Es gibt sie noch nicht. Was es allerdings in der ÖVP gibt, ist eine Debatte über die inhaltliche Ausrichtung der Partei. Doch auch diese Zukunftsdebatte wollen viele an der Spitze der Partei nicht wahrhaben. Am liebsten würden sie den Kritikern das Wort verbieten. Jenen Kritikern also, die schon seit Jahren auf die Schwachstellen der Volkspartei hingewiesen haben: auf die mangelnde Akzeptanz in den Städten, auf die Abgehobenheit der Parteispitze, auf die fehlenden Antworten der gesellschaftspolitischen Fragen der Zeit, auf den lahmenden liberalen Flügel. Die Führung der ÖVP wollte vor dem 1. Oktober davon nichts hören, und sie will jetzt nichts wahrhaben. Der bisherige Verlauf der Koalitionsverhandlungen gibt darüber eindrucksvoll Auskunft. Der ÖVP ist längst schon die innere Kritikfähigkeit abhanden gekommen.

Welche Funktion, so möchte man sich fragen, hat denn eigentlich die so genannte Perspektivengruppe, die der Hoffnungsträger Josef Pröll leiten soll. Das Ziel, aus der ÖVP eine "moderne konservative Partei" zu machen, wie es Pröll nach seiner Inthronisierung selbst nannte, kann es nicht sein. Sonst hätte Pröll die wenigen noch Liberalen in der Partei, denen die ÖVP ein echtes Anliegen ist, von Erhard Busek über Heinrich Neisser bis hin zu Franz Fischler, ob ihrer Kritik zur Mitarbeit einladen müssen. Doch Pröll entschied sich dafür, in bekannter Manier der Alt-ÖVP, die Kritiker, in Vorwegnahme seines möglichen Parteiaufstiegs, abzukanzeln.

Die abgewählte Volkspartei betont vielmehr ungefragt, sie habe in den vergangenen sechs Jahren hervorragend gearbeitet. Personifiziert wird diese Haltung durch Elisabeth Gehrer. Die Minusfrau im Kabinett Schüssel verhandelt das für die Zukunft so zentrale Thema Bildung mit der SPÖ. Dies alles nennt man gelinde gesagt Perspektivenlosigkeit.

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