Prokop: Konstruktives Klima bei Arbeitsgruppe "Inneres"

Zivildienst wesentlicher Beitrag zum sozialen Geschehen

Wien, 23. Oktober 2006 (ÖVP-PK) Es sei eine sehr intensive Diskussion gewesen, geprägt von einem "sehr offenen, konstruktiven Klima", in der die Bereitschaft des miteinander Arbeitens unterstrichen, gleichzeitig aber auch Grenzen gezogen wurden, sagte Innenministerin Liese Prokop heute nach der Sitzung der Arbeitsgruppe "Inneres". Die Verhandler beider Parteien haben in
der heutigen Sitzung festgelegt, dass die Bereiche Sicherheit, Justiz und Inneres in eigenen Untergruppen behandelt werden sollen. "Ich könnte mir vorstellen, dass wir relativ schnell zu einem gemeinsamen Papier kommen", das dann sowohl die konsensualen
Punkte, als auch Bereiche mit unterschiedlichen Auffassungen enthalten werde, so Prokop weiter. ****

Zur von der SPÖ geforderten Verkürzung der Dauer des Zivildienstes bemerkte Prokop, dass dies eine "sehr grundsätzliche Frage" sei. Die jetzige Dauer von neun Monaten sei von der Zivildienstreformkommission so vorgeschlagen worden. Bei einer weiteren Reduzierung auf sechs Monate stünden nur mehr die Hälfte der Zivildiener des Jahres 2005 zur Verfügung. Die Trägerorganisationen würden eine weitere Verkürzung ablehnen, da sonst viele Bereiche nicht mehr aufrechterhalten werden könnten. "Der Zivildienst ist ein wesentlicher Beitrag zum sozialen
Geschehen in Österreich. Wenn man dies aufrechterhalten will, bin ich überzeugt, dass man an diesem Gesetz festhalten muss", bekräftigte Prokop abschließend.

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