"Vorarlberger Nachrichten" Kommentar: Gemästet statt geschlachtet" (Von Kurt Horwitz)

Ausgabe vom 24.10.2006

Wien (OTS) - In Skandinavien funktioniert das Modell: Alle
Parteien haben dort die Bildungs-, Wirtschafts- und Steuerpolitik über die jeweils laufende Legislaturperiode hinaus außer Streit gestellt. Das signalisiert Unternehmen wie Konsumenten Sicherheit, und die bedanken sich durch höhere Investitionen und verstärkten Konsum. Mehr Wachstum und weniger Arbeitslosigkeit sind die Folge. In Österreich sind wir davon noch weit entfernt. Trotzköpfigkeit und Drohgebärden dominieren die Koalitionsverhandlungen. Man ärgert einander mit läppischen Fragebögen; Heilige Kühe werden nicht geschlachtet, sondern gemästet.

Die Sozialpartner versuchen nun offenbar, sich an den Koalitions-Streithanseln vorbei als Problemlöser zu profilieren. Sie haben gestern versprochen, ein von 70 Wirtschaftsforschern ih ihrem Auftrag erarbeitetes Zukunftskonzept ernsthaft und ohne Scheuklappen zu diskutieren.
Wenn aus einer solchen Diskussion tatsächlich ein Konzept wird, wären das ein großer Wurf und die Rechtfertigung einer großen Koalition. Dazu müssten allerdings nicht nur die Sozialpartner über ihren Schatten springen. Zumindest in der ÖVP müsste jemand ein Machtwort sprechen und den Weg frei machen für eine ernsthafte Erörterung von Zukunftsfragen.

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