VP/Grün lehnt Maßnahmen gegen Pellets-Rekordpreise ab

Frais: "KonsumentInnen werden bei Heizkosten im Stich gelassen"

Linz (OTS) - "Die ÖVP proklamiert zwar soziale Wärme, aber wenn es darauf ankommt, dann verweigert Forstreferent Stockinger den galoppierenden Pelletspreisen Schranken zu setzen und überlässt die KonsumentInnen dem freien Markt. Auch Konsumentenschutzreferent Anschober hat die SP-Initiative für Leistbarkeit und Verfügbarkeit von Pellets abgelehnt. Nicht einmal einen Unterausschuss hat VP/Grün zu diesem dringenden Anliegen zugelassen", zieht SP-Klubobmann Dr. Karl Frais Resümee zur Sitzung des Ausschusses für volkswirtschaftliche Angelegenheiten vom 19.10.2006. "Wo die KonsumentInnen betroffen sind, gilt für VP/Grün der völlig freie Markt zu Lasten der KonsumentInnen. Gleichzeitig wird aber die gesamte Produktionskette durch öffentliche Steuergelder gefördert und reguliert: Forstwirtschaft, Forststraßen, Pellets-Heizungsanlagen -und schließlich wegen der hohen Preise auch der Heizkostenzuschuss. Diese Förderungen müssten genug Möglichkeiten bieten, um auch für sozial verträgliche Preise der Pellets zu sorgen".

"Alles wird mit Steuergeldern gefördert, nur beim Heizmaterial soll der Marktpreis regieren - das geht gegen die Interessen der KonsumentInnen und ist auch die erste Absage der ÖVP an ihr neues Konzept der sozialen Wärme. Wenn PensionistInnen eine Pensionserhöhung gemäß dem Preisindex bekommen, dann darf der Konsumentenschutzreferent bei Preissteigerungen von 70 - 100 Prozent bei den Pellets nicht untätig bleiben. Auch Lieferengpässe, die zu Rationierungen und monatelangen Wartezeiten führen, dürfen nicht kommentarlos hingenommen werden", betont Frais. "Die SPÖ verunglimpft damit nicht nachhaltiges Heizen, sondern nimmt die skandalösen Preisexplosionen nicht einfach hin".

Die angekündigte grüne Jagd auf rote WählerInnen sieht der SP-Klubobmann schon in den Ansätzen gescheitert: "Weil bisher nicht die Interessen der Menschen, sondern jene der Wirtschaft und des ÖVP-Koalitionspartners die Messlatte der grünen Politik waren, wird dieses Konzept scheitern. Der SPÖ hingegen geht es nicht um Wählerjagd, sondern um eine ehrliche Politik für die Menschen. Deshalb bleibt die Sozialdemokratie nicht untätig, wenn die Heizkosten explodieren, sondern legt klare Alternativ-Konzepte vor. Dazu laden wir ÖVP und Grüne erneut ein, unsere Initiativanträge im Interesse der Menschen gemeinsam zu beschließen. Die SPÖ steht für die nachhaltige Nutzung von alternativen Energien, aber wir wehren uns dagegen, dass ökologisch orientierte KonsumentInnen in eine neue Preisfalle geführt werden".

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