Wiener Zeitung: Andreas Unterbergers Kommentar

Wien (OTS) - Wer wird Österreich regieren? Wir werden diese Frage
heuer wohl noch bis zum Überdruss debattieren. Neben der großen
Koalition finden sich da noch fünf eher unwahrscheinliche Varianten:

Erstens, der Bundespräsident lässt sein rotes Herz (durch)schlagen
und beauftragt eine SPÖ-Minderheitsregierung. Die könnte dann eine
Zeit lang regieren. Mit grüner Sympathie (aus ideologischer Nähe) und
mit oranger Tolerierung (aus Existenzangst angesichts sonst drohender
Neuwahlen).

Zweitens, das orange Resthäufchen zerreißt es ob seiner
strafrechtlichen wie auch finanziellen Probleme und seiner
ideologischen Orientierungslosigkeit; seine paar Abgeordneten teilen
sich auf Schwarz und Blau auf. Womit plötzlich eine
Zweiparteien-Variante eine Mehrheit hätte.

Drittens, wir müssen neu wählen, weil beide Seiten erkennen, dass
sie überhaupt keine Gemeinsamkeit haben; weil den Boulevardmedien zum
Trotz die Bürger immer lauter "Schluss damit!" rufen.

Viertens: ebenfalls Neuwahlen. Aber zuvor einigen sich Rot und
Schwarz (endlich) auf ein Mehrheitswahlrecht, das immer für klare
Verhältnisse sorgt.

Ja, und fünftens wären noch Dreier-Koalitionen denkbar. Diese
Variante ist freilich angesichts vieler Animositäten rund um die drei
Kleinparteien noch unwahrscheinlicher als alle anderen.
Realisiert sich aber nichts von eins bis fünf, dann wird Österreich
eine lust- und zukunftslose "große" Koalition mit täglichen
gegenseitigen Schuldzuweisungen ertragen müssen. Über eine solche
werden dann jene Medien am lautesten jammern, die jetzt noch
scheinheilig rufen: "Arbeitet endlich!" Es wird in fast jeder Frage
beim Status quo bleiben; für dessen Fortsetzung bedarf es ja keiner
Beschlüsse. Die SPÖ hätte für ihren Sozialpopulismus nur mit Grün und
Strache-Blau eine Mehrheit, die sie aber in einer großen Koalition
nicht nutzen kann. Die ÖVP hätte für ihre die Wettbewerbsfähigkeit
sichernden Reform-Ideen überhaupt keine Mehrheit, da es - im
Gegensatz zur internationalen Sozialdemokratie - in der SPÖ vorerst
keinerlei Partner für solche Ideen gibt.

Nun, angesichts seiner guten Wirtschaftsdaten wird Österreich das
alles eine Zeit lang aushalten. Unklar bleibt jedoch, warum es für
Jahre der Nichtpolitik zusätzliche Ministerposten geben soll.

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