WirtschaftsBlatt Kommentar vom 17. 10. 2006: Die Grünen können alles entscheiden - von Peter Muzik

Schüssel könnte Van der Bellen und Co. in eine Dreier-Koalition holen

Wien (OTS) - Die Wirtschaft hofft also, wie nicht anders zu erwarten, inständig auf eine rot-schwarze Koalition: Laut einer Market-Umfrage, auf die sich WKÖ-Präsident Christoph Leitl beruft, sehen 59 Prozent der befragten Unternehmer und Manager darin die derzeit optimalste Regierungsvariante. Wir können uns jedenfalls auf einen beinharten und nahezu endlosen Koalitionspoker gefasst machen. Die Verhandlungen zwischen Rot und Schwarz dürften allerdings - ich habe da so ein komisches Gefühl - letztendlich doch nicht in eine Grosse Koalition münden. Der Versuch, Brücken zwischen den beiden Grossparteien zu bauen, könnte auf Grund der vielen gegensätzlichen Positionen in Sachfragen und taktischer Überlegungen letztendlich kläglich scheitern.

Und wenn es Alfred Gusenbauer in den kommenden Wochen trotz seiner massiven Konzilianz ("Alles ist verhandelbar") nicht schafft, die Volkspartei als Juniorpartner an Bord zu holen, wird meines Erachtens lediglich eine einzige Option übrig bleiben. Das wird ebenso wenig eine rote Minderheitsregierung sein wie ein weiterer Wahlsonntag, sondern eine überraschende Dreier-Koalition, die bislang noch kaum in Erwägung gezogen wurde. Der blendende Stratege Wolfgang Schüssel wird dann nämlich vom Bundespräsidenten den Auftrag erhalten, sich geeignete Partner zu suchen. Und der gewitzte ÖVP-Chef, der es schon geschafft hat, als Dritter mithilfe des Zweiten Erster zu werden, wird alles versuchen, um erneut zuzuschlagen - und an der Macht zu bleiben.

Das kann freilich nur dann funktionieren, wenn er die drittstärkste Partei, die Grünen, überzeugen kann, bei einer schwarz-grün-orangen Regierung mitzumachen. Für Alexander Van der Bellen, der dann Vizekanzler wäre und fünf, sechs Ministerien zu besetzen hätte, ein Angebot, das er schwer ablehnen wird können. Denn das BZÖ würde im Fall des Falles maximal zwei Ministerien erhalten, die mit relativ unverdächtigen Politikern à la Herbert Scheibner besetzt werden müssten. Obendrein ist nicht undenkbar, dass sich der von den Grünen strikt abgelehnte BZÖ-Chef Peter Westenthaler wieder aus der Politik verabschiedet. Damit könnte Van der Bellen seine orangen Berührungsängste schlagartig vergessen - und endlich einmal so richtig Politik machen.

Fazit, zur Freude der Wirtschaft: Wolfgang Schüssel bliebe Kanzler und er würde wohl mit einem runderneuerten Ministerteam antreten. Eine dreifärbige Regierung wäre, zugegeben, in mehrfacher Hinsicht ein Experiment, aber ein interessantes allemal. Vermutlich interessanter als Rot-Schwarz.

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