Lopatka: Einkommen durch Arbeit

SPÖ lässt Finanzierung der Grundsicherung völlig offen

Wien, 16. Oktober 2006 (ÖVP-PK) Was die SPÖ unter ihrer geforderten Grundsicherung verstehe, sei völlig offen. Jedenfalls offen sei die Finanzierung, so ÖVP-Generalsekretär Dr. Reinhold Lopatka. "Wenn das Grundeinkommen nur als Ergänzungszahlung für bestehende Sozialmodelle (Arbeitslosengeld, Sozialhilfe, Notstandsgeld) ausbezahlt werden soll, kostet das mindestens 1,3 Milliarden Euro. Will die SPÖ das Grundeinkommen auch als Lohnergänzung einführen (Lehrlinge, geringfügig Beschäftigte, Teilzeit und Studenten) kostet das insgesamt über vier Milliarden Euro", stellte Lopatka fest. "In der Armutsbekämpfung ist in den vergangen Jahren viel passiert, und wir brauchen nicht die SPÖ, um zu wissen, dass die Armutsbekämpfung eine permanente Aufgabe ist." ****

Um Armut zu bekämpfen sei besonders die unterste Einkommensschicht unter der jetzigen Regierung massiv unterstützt worden, auch hat sich die Verteilung zwischen Arm und Reich seit 1998 kaum verändert, wie das IHS bestätigte. Die Nettorealeinkommen sind gestiegen und seit Monaten sinkt die Arbeitslosigkeit.
Generell sei man sich über das Ziel einer effizienten weiteren Armutsbekämpfung einig. Allerdings verfehle die SPÖ mit dem Gießkannenprinzip dieses Ziel. "Durch ein Grundeinkommen werden nicht mehr Menschen aus der Armutsgefährdung geholt, sondern es drohe, dass mehr Leute dorthin gebracht werden", so der ÖVP-Generalsekretär. Es reduziere die Anreize für Lohnarbeit, lasse Löhne und Gehälter überproportional steigen, was sich viele Unternehmen nicht leisten können. "Wer will schon um 1.000 Euro 40 Stunden die Woche arbeiten, wenn er für`s Nichtstun 800 Euro erhält?", fragte Lopatka Richtung SPÖ abschließend.

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