Neue "KÄRNTNER TAGESZEITUNG" - Kommentar: Zelebrierte Gnadenakte (von M. Geistler-Quendler)

Ausgabe 14. Oktober 2006

Klagenfurt (OTS) - Ein merkwürdiges Selbstbild leitet die ÖVP und ihren Noch-Kanzler Wolfgang Schüssel nach einer dramatischen Wahlniederlage. Was in einer Demokratie eigentlich selbstverständlich sein sollte, zelebriert man als schwarzen Gnadenakt.
Gnadenhalber verhandelt Schüssel mit dem Wahlsieger SPÖ, als hätte es in diesem Land noch nie so etwas wie Koalitionsverhandlungen gegeben. Gnadenhalber überreicht die Volkspartei den Sozialdemokraten den bisher eifrig gehüteten Eurofighter-Vertrag. So, als hätten nicht auch andere Parlamentsparteien ein Recht darauf, ein Auge auf etwas zu werfen, über das sie mitentscheiden müssen.
Ungnädig tut Schüssel den von der SPÖ geforderten Untersuchungsausschuss zu den Abfangjägern als "unnötiges Spektakel" ab. Ein wichtiges und herkömmliches Instrument der Demokratie rückt er damit in die Sphäre einer Unart des "widerspenstigen" roten Koalitionsgesprächspartners. Warum eigentlich, wenn die ÖVP - wie ihr Obmann verkündet - "nichts zu verbergen hat"? In all diesen Allmachtsallüren verrät sich ein autoritärer Regierungsstil, der an der Seite eines immer schwächer gewordenen Steigbügelhalters in den vergangenen Jahren seltsame Blüten trieb. Nach einer Quasi-Alleinherrschaft schmerzt der Abschied von Platz eins wohl besonders tief.

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