Neues Volksblatt: "Auf den Punkt" (von Christian Buchar)

Ausgabe vom 12. Oktober 2006

Linz (OTS) - Dass SPÖ-Chef Gusenbauer am Tag seiner Beauftragung mit der Regierungsbildung gleich mit einer Art "Rede an die Nation" aufzutrumpfen versuchte, reiht sich nahtlos in die Instinktlosigkeiten, die sich die SPÖ in überzogenem Siegestaumel seit dem 1. Ok- tober geleistet hat. Dem potenziellen Partner vor Ver- handlungsbeginn quasi eine Regierungserklärung auf den Tisch zu knallen, kann von diesem nur als Provokation empfunden werden. Und wur- de es auch: Die in Reaktion angesetzte Grundsatzerklä- rung Wolfgang Schüssels belegt das deutlich. Der Ein- druck, der von beiden Auf- tritten bleibt: Zwei Regie- rungserklärungen, die eigent-lich nicht kompatibel sind. Zwei Partner, die eigentlich nicht mit einander können. Von der Steuerpolitik zu den Eurofightern, von der aus der SP-Kiste gezauberten Grund- sicherung zum Realitätssinn bei der Finanzierbarkeit von Maßnahmen - unterschied- licher können politische Zu- gänge nicht sein. Soll daraus eine echte Koalition zweier praktisch gleich starker Partner werden, wird es ein auf Punkt und Beistrich verhandeltes Abkommen brauchen und entsprechend dauern. Hinter jeder Provo- kation lauert aber auch das Kalkül mit Neuwahlen.

Rückfragen & Kontakt:

Neues Volksblatt
Chefredaktion
Tel. 0732/7606 DW 782
politik@volksblatt.at
http://www.volksblatt.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NVB0001