DER STANDARD - Kommentar "Ballverliebt" von Michael Bachner

SP-Chef Alfred Gusenbauer will Bundeskanzler werden - um jeden Preis

Wien (OTS) - Oberösterreichs VP-Landeshauptmann Josef Pühringer hat die am Freitag beginnenden Koalitionsverhandlungen mit den Sozialdemokraten mit einem Fußballspiel verglichen. Noch sei nicht einmal angepfiffen worden, daher könne auch noch niemand das Spielergebnis wissen.
Bekannt sind derzeit in der Tat nur die Rahmenbedingungen, unter denen dieses Polit-Match ablaufen wird. Tiefer Boden, schlechtes Licht, zwei alte Mannschaften ohne junge Stürmer auf dem Rasen, selbst- und ballverliebte Kapitäne auf beiden Seiten.
Die Mannschaftsaufstellungen versprechen einen harten Schlagabtausch mit etlichen taktischen Fouls. Freundschaftsmatch wird das keines. Eine Spielzeit von 90 Minuten mit klarem Torvorsprung halten Beobachter daher für unwahrscheinlich. Eher geht Rot-Schwarz in die Verlän_gerung samt Elferschießen. Am Ende könnte das Match auch abgebrochen werden. Damit spekulieren offenbar die Coaches der Schwarzen.
Koalitionsverhandlungen sind nur alles andere als ein Spiel, und auch das viel bemühte Ehe-Bild passt nicht. Maximal entsteht hier eine Zweck- und Arbeitsgemeinschaft. Und zu arbeiten gibt es in den nächsten Jahren tatsächlich genug.
SP-Chef Alfred Gusenbauer hat dazu am Mittwoch noch einmal seine Grundsätze, Ideen und Visionen in einem Zehn-Punkte-Programm zusammengefasst, dazu viel gelächelt und noch öfter die Hand verhandlungsbereit in Richtung ÖVP ausgestreckt.
Am auffälligsten an dieser Grundsatzrede waren jedoch jene Themen, die erst gar nicht mehr angeschnitten wurden. Abschaffung der Studiengebühren, ein Eurofighter-Untersuchungsausschuss oder Streichung der Gruppenbesteuerung sind nur drei Beispiele für inhaltliche SPÖ-Eckpfeiler, die Gusenbauer nicht erst im Wahlkampf aufgestellt hat und nun kippt.
Die Strategie dahinter mag aufgehen, aber um den Preis eines großen Glaubwürdigkeitsverlustes für die SPÖ und eines von Beginn an geschwächten SP-Kanzlers.
Gusenbauer versucht offenbar, die SPÖ kurz nach der geschlagenen Wahlschlacht wieder auf einen Kurs der Mitte zu bringen und vom prononciert linken Sozialkanzler zum Volks- und Kuschelkanzler zu werden. Damit sollen anscheinend möglichst viele der derzeit noch überaus skeptischen ÖVPler ins Boot geholt und es Noch-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel möglichst schwer gemacht werden, sein Heil in Neuwahlen oder einer Dreierkoalition mit den Blauen und Orangen zu suchen.
In der Wirtschaft kommt dieser neue SPÖ-Stil sicherlich gut an. Es wird auch kein Zufall gewesen sein, dass unter lauten Roten ausgerechnet Industriepräsident Veit Sorger - ein glühender Anhänger der Losung "Weniger Staat, mehr privat" - in der ersten Reihe sitzend, Gusenbauers Rede lauschte. Noch ist die SPÖ nicht wieder die Wirtschaftspartei, die sie einmal unter Franz Vranitzky oder Viktor Klima war, aber Gusenbauer drängt seine Getreuen massiv in diese Richtung.
Dazu passt, dass nicht mehr von der Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen, sondern von der Entlastung des unternehmerischen Mittelstandes die Rede ist. Das ist ebenso die ÖVP-Position. Dazu passt etwa auch, dass Gusenbauer ganz selbstverständlich vom Bekenntnis für stabile Staatsfinanzen spricht, während sein Finanzsprecher erst vor wenigen Tagen die "Abkehr vom Fetisch Nulldefizit" versprochen hat.
Das mag zwar beides unter einen Hut zu bringen sein, nur dehnt Gusenbauer den roten Hut damit derart stark, dass zwar viele Schwarze darunter passen, aber etliche Rote verstört davonlaufen werden.
Die ÖVP hat "Keine große Koalition um jeden Preis" als Parole ausgegeben. Gusenbauers Leitspruch lautet offenbar: "Das Bundeskanzleramt um jeden Preis." Sollten die Verhandlungen mit der ÖVP aber scheitern und Neuwahlen kommen, wäre die SP-Ausgangsposition massiv geschwächt. Bisher sahen Experten eher die ÖVP als Verlierer potenzieller Neuwahlen. Doch das Blatt wendet sich.

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