Neue "KÄRNTNER TAGESZEITUNG" - Kommentar: Geteiltes Land, geteilte Partei (von Eva Weissensteiner)

Ausgabe 11. Oktober 2006

Klagenfurt (OTS) - Dass das Wahlergebnis des BZÖ nun in ein verfassungsrechtlich schiefes Licht rückt, hat sich die orange Partei selbst zuzuschreiben. Ganz bewusst hat das Bündnis entschieden, in Kärnten unter einer anderen Bezeichnung anzutreten als in Restösterreich und sich damit in eine Grauzone des Wahlgesetzes begeben.
Ganz bewusst hat sich das Bündnis dazu entschieden, mit dem Slogan "Ja zu Kärnten - Ja zu Jörg" einen ganz auf den Landeshauptmann zugeschnittenen Wahlkampf zu führen. (An dieser Stelle eine Bemerkung am Rande: Wenn 24,9 Prozent der Kärntner das BZÖ wählten, dann sagten damit doch gleichzeitig 75,1 Prozent der Kärntner - also drei Viertel der Bevölkerung - "Nein zu Jörg", oder?)
Nicht nur inhaltlich haben sich die Kärntner Orangen von Restösterreich abgekoppelt, sondern auch namentlich. "Die Freiheitlichen in Kärnten, Liste Jörg Haider, BZÖ" hieß es auf unseren Stimmzetteln. Der offizielle Spitzenkandidat Peter Westenthaler war weder auf den Wahlplakaten noch in der Wahlzelle präsent. Das BZÖ hat die Republik ganz bewusst geteilt: in Kärnten und Nicht-Kärnten. Sollte also der Verfassungsgerichtshof nach einer eventuellen Beschwerde beschließen, das BZÖ zu teilen, wäre dies lediglich eine Konsequenz der orangen Wähler-Frotzelei.

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