Scheele: Positives Signal zu REACH im Umweltausschuss

Wien (SK) - Der Umweltausschuss hat heute mit einer klaren
Mehrheit von 42 Ja- gegenüber 12 Nein-Stimmen den Bericht von Guido Sacconi zur Chemikalienrichtlinie REACH angenommen. "Das ist ein positives Signal für den Verbraucherschutz und Europas Arbeitnehmer, denn viele umstrittene Punkte aus der ersten Lesung konnten damit bestätigt werden", freut sich die SPÖ-Europaabgeordnete Karin Scheele als Mitglied des Ausschusses. ****

Als wichtigste Regelung bezeichnet Scheele das Prinzip der Substitution. Dadurch soll sichergestellt werden, dass besonders besorgniserregende Stoffe nach Möglichkeit durch weniger bedenkliche ersetzt werden. Wenn keine Alternativen verfügbar sind und die Vorteile für die Allgemeinheit die Risken überwiegen, müssen diese Stoffe durch ein besonderes Zulassungsverfahren gehen. "Der nunmehrige Vorschlag fordert eine Substituierung nach spätestens fünf Jahren. Das ist eine deutliche Verbesserung zur bisherigen Position des Rates und der EU-Kommission", so Scheele.

Die Abstimmung im Plenum des Europäischen Parlaments wird voraussichtlich im Dezember stattfinden. Bis dahin soll auch ein Kompromiss zwischen den Mitgliedstaaten unter finnischer Präsidentschaft und dem Europäischen Parlament gefunden werden. Scheele abschließend: "Das heutige Ergebnis ist sehr erfreulich. Wir haben aber noch ein schönes Stück Arbeit vor uns, um den gleichen Erfolg im Plenum zu wiederholen." (Schluss) ps/mm

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