Stellungnahme des Österreich Zeitungsverlags zum Streit um die Wort-Bild-Marke "Österreich"

Wien (OTS) - In Zusammenhang mit dem Löschungsantrag gegen die Tageszeitungsmarke "Österreich" der Herren Hans Böck und Stefan Schoeller stellt der Österreich Zeitungsverlag fest, dass die Antragsteller einem offensichtlichen Irrtum unterliegen. Der Österreich Zeitungsverlag hat weder die Absicht, noch irgendwelche Schritte unternommen, um den Begriff "Österreich" zu monopolisieren. Auch liegt keinerlei Verwechslungsfähigkeit zwischen der Tageszeitung und einem Organ der Republik Österreich vor. Tatsächlich wurde der in Zusammenhang mit der neuen Tageszeitung verwendete Schriftzug "Österreich" lediglich als einfache Wort-Bild-Marke in mehreren grafischen Gestaltungsformen beim Österreichischen Patentamt angemeldet und vom Patentamt nach mehrmonatiger Prüfung anstandslos bestätigt.
Ziel des Schutzes dieser Wort-Bild-Marke ist ausschließlich eine Verwechslungsfähigkeit bei Print-Produkten zu verhindern. Deshalb wurde die Wort-Bild-Marke auch nur für wenige Markenklassen (u.a. Druckererzeugnisse, Herausgabe von Texten) angemeldet. Damit hat der Österreich Zeitungsverlag nicht anderes unternommen, als hunderte andere Unternehmen, andere Verlage oder auch politische Parteien vor ihm, die ebenfalls Wort-Bild-Marken rund um "Österreich" beim Patentamt eingetragen und geschützt haben.
Eine Verwechslungsfähigkeit der Tageszeitung "Österreich" mit einem Staatsmedium zu behaupten ist geradezu absurd und eine Beleidigung der Intelligenz der Leser. Tatsächlich erscheinen dutzende Print-Titel mit starkem Regionalbezug wie "Wiener", "Wienerin", "Kärntner Monat", "Steirer Monat", "Oberösterreichische Nachrichten", "Salzburger Nachrichten", "Tiroler Tageszeitung", "Grazer" oder "Österreich Journal" seit Jahrzehnten ohne jemals auch nur ansatzweise mit einem offiziellen Organ der Republik oder einer Region verwechselt worden zu sein. Genauso sind auch TV-Sender wie "Steiermark 1" und "Linz TV", oder die Hörfunkprogramme "Österreich 1", "Österreich 2" oder "Österreich 3" noch nie beanstandet worden. "Österreich"-Herausgeber Wolfgang Fellner: "Bei diesem Antrag auf Markenlöschung handelt es sich um den völlig untauglichen Versuch, die erfolgreichste Tageszeitungsgründung dieses Landes und damit die Medienvielfalt und Meinungsfreiheit in Österreich zu behindern." Möglicher Hintergrund: Klagsführer Hans Böck hat als ehemaliger Geschäftsführer der TV-Beilage "Tele" (größter Anteilseigner ist der Styria-Konzern) und Ex-Anzeigenchef von "Heute" (herausgegeben von Eva Dichand) durchaus ein Naheverhältnis zu wesentlichen Mitbewerbern der Tageszeitung "Österreich". Die Tageszeitung "Österreich" verbreitet einen Monat nach ihrem Ersterscheinungstag bereits 350.000 Exemplare (Montag bis Samstag), am Sonntag mehr als 600.000 Zeitungen.

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