"Kleine Zeitung" Kommentar: "Die Wahlen verlieren, aber die Verhandlungen gewinnen" (Von Hans Winkler)

Ausgabe vom 10.10.2006

Graz (OTS) - Zeigt sich der Fischer mit Verlaub und zupft mich:
Brüderl, kumm!

Da stell' ich mich am Anfang taub und schau' mich gar nicht um.

Doch sagt er: Liebe Volkspartei! Mach keine Umständ! Geh!

Da leg' ich meine Ämter hin und sag' der Macht Ade.

Der selige Ferdinand Raimund möge uns verzeihen, dass wir die zweite Strophe seines Hobellieds zur Illustration der aktuellen politischen Situation etwas umgedichtet haben.

Seit dem Wahltag zupft der Bundespräsident auf mehr oder minder dezente Weise die ÖVP am Rock, um ihr zu bedeuten, dass sie keine andere Wahl habe, als in die große Koalition mit der SPÖ zu gehen.

Die Ähnlichkeit mit 1999/2000 ist frappant. Auch damals wurde die ÖVP von allen Seiten, voran dem Bundespräsidenten, bedrängt, sich um des Staates willen nicht zu verweigern und sich willig unter das Joch einer großen Koalition zu begeben. Der Ausgang ist bekannt: Es wurde zur großen Überraschung eine kleine Koalition.

Eine Woche lang stellte sich die ÖVP taub und suchte Auswege aus dem Unvermeidlichen. Von der Basis und manchen Landespolitikern kamen Rufe ob bestellt oder nicht , sich nicht in eine große Koalition zwingen zu lassen. Aber welche Alternative hätte sie?

Das endgültige Wahlergebnis hat die ÖVP wieder auf den Boden der Wirklichkeit zurückgeholt. An der Verteilung der Gewichte, wie sie schon am Wahltag vorlag, hat sich nichts Wesentliches geändert. Die ÖVP wird mit der SPÖ verhandeln müssen gerade noch "auf Augenhöhe", wie sie sagt.

Die Sozialdemokraten sind geschickt genug, ihrem Wunschpartner keinen Vorwand zum Ausstieg zu geben. Abfangjäger und Grundsicherung waren nur Schreckschüsse. Ein Anruf in oder von europäischen Staatskanzleien oder Konzernzentralen dürfte genügt haben, um Alfred Gusenbauer klarzumachen, dass eine Abbestellung der Flieger äußerst kostspielig wäre finanziell wie politisch.

Auch kann eine Partei, für die eine "Arbeit, die ihren Mann ernährt" immer im Zentrum ihrer politischen Doktrin gestanden ist, schwerlich für ein arbeitsloses Einkommen eintreten. Schon gar nicht könnte sie so etwas ihren Gewerkschaftsfunktionären verständlich machen.

Also wird die ÖVP möglicherweise das tun, was sie nach verlorenen Wahlen fast immer zusammengebracht hat: die Koalitionsverhandlungen gewinnen. Die Bürger sollten es ihr danken, die Bürger als Wähler werden es erfahrungsgemäß nicht tun.****

Rückfragen & Kontakt:

Kleine Zeitung
Redaktionssekretariat
Tel.: 0316/875-4032, 4033, 4035, 4047
redaktion@kleinezeitung.at
http://www.kleinezeitung.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | PKZ0001