Nach NR-Wahl - SP-Oxonitsch: "Wiener ÖVP kiefelt an ihrem Wahlergebnis!"

Wien (SPW-K) - "Offensichtlich kiefelt die Wiener ÖVP weiterhin an dem schweren Dämpfer, den sie bei der NR-Wahl bekommen hat. Es hat sich bitter gerächt, dass die Wiener Volkspartei in den letzten Jahren faktisch nicht mit eigenen Ideen in der Wiener Stadtpolitik präsent war, sondern sich darin erschöpft hat, die nunmehr abgewählte Politik der Bundesregierung zu verteidigen", reagierte heute der Chef des SPÖ-Rathausklubs Christian Oxonitsch auf Aussagen der Wiener ÖVP.

Die Wiener Stadtregierung habe gerade in den letzten Jahren viele wichtige Projekte umgesetzt bzw. auf den Weg gebracht: "Das reicht von wesentlichen Maßnahmen und Weichenstellungen im Gesundheitsbereich, über stadtplanerische Projekte wie den Zentralbahnhof, vorbildliche Finanzen, bis hin zu wichtigen Initiativen zur Belebung des Arbeitsmarktes, die zu einem Rückgang der Arbeitslosigkeit in Wien geführt haben." Wesentlich Maßnahmen habe es auch im Integrationsbereich gegeben.

Zur VP-Forderung nach einem Mehrheitswahlrecht betonte Oxonitsch:
"Selbstverständlich kann man über alles diskutieren. Es mutet aber etwas skurril an, dass eine Partei, die bei einer Wahl miserabel abgeschnitten hat, jetzt sofort eine Änderung des Wahlrechts fordert. Die ÖVP wird sich auch mit einem ihr nicht genehmen Wahlergebnis arrangieren müssen!" (Schluss)

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