DER STANDARD-Kommentar "Gekränkt vom Triumphgeheul" von Michael Völker
Wer lange heruntergeblickt hat, tut sich schwer, die richtige Augenhöhe zu finden
Wien (OTS) - Liebesbeziehung wird das keine mehr. Ob überhaupt
eine Vernunftehe daraus werden kann, ist auch fraglich. Auf beiden Seiten gehen derzeit die Emotionen hoch. Trauer, Zorn, Wut, Enttäuschung bei der ÖVP, und die SPÖ ist noch am Feiern. Dass das Triumphgeheul bei den Roten die schwarze Laune nicht gerade bessert, ist auch klar.
Die SPÖ kostet ihren Sieg erst einmal aus. Dazu gehört auch, dass man den Wahlverlierer und potenziellen künftigen Koalitionspartner ein wenig neckt. Dabei bleibt es allerdings nicht, gelegentlich wird ordentlich übers Ziel geschossen. Gerade weil so viel Emotion im Spiel ist. Der Wahlkampf wurde hart geführt, durchaus mit Untergriffen. Die jahrelangen Demütigungen, die man auf der Oppositionsbank von einer als überheblich empfundenen Kanzlerpartei hinnehmen musste, zeitigen jetzt Reaktionen, bei denen Spott, Häme und Schadenfreude nicht nur mitschwingen, sondern gelegentlich sogar im Vordergrund stehen. Die Aufforderung, die Niederlage doch bitte einzusehen und die Trauerarbeit endlich einzustellen, bewirkt bei der ÖVP das genaue Gegenteil.
In der Politik sind auch nur Menschen tätig. Und aufseiten der ÖVP hat man die Niederlage gegen die SPÖ noch nicht verdaut, nicht verkraftet, sind Funktionäre trotz aller Professionalität gekränkt und verletzt, manche gar traumatisiert. So leicht lässt sich da nicht verhandeln, so schnell setzt man sich als Juniorpartner nicht mit seinem Bezwinger an den Tisch.
Und Wolfgang Schüssel war immerhin Kanzler. Sechs Jahre lang. Er ist, das kann man so sagen, auf einem hohen Ross gesessen und hat auf andere heruntergeblickt. Auf Alfred Gusenbauer etwa. Da ist es schon verdammt schwer, einander wieder auf Augenhöhe zu begegnen. Oder eine Spur darunter.
Natürlich stehen nicht nur Emotionen im Vordergrund, aber sie erschweren das Auf-einanderzugehen erheblich. Das Vorstellungsvermögen des Miteinander ist vernebelt.
Dazu kommt: Taktik, Strategie, Heimtücke und Hinterlist. Keine ordentliche Verhandlung ohne Fallen, ohne Täuschung und Tarnung. Die SPÖ will möglichst viel von ihrem Programm umsetzen, und sie hat die Bürde ihrer Wahlversprechen zu tragen: Grundsicherung, Studiengebühren abschaffen, Eurofighter abbestellen. Das hat sie versprochen, daran wird sie gemessen.
Die ÖVP tut sich da leichter. Wahlversprechen in dem Sinn hat es keine gegeben. Nur so viel: "Unser Kanzler". Daran braucht sie sich nicht gebunden fühlen, das wurde von den Wählern nicht eingefordert. Die ÖVP muss sich darauf einstellen, ihren Kurs nicht wie bisher fortsetzen zu können. Die SPÖ muss sich darauf einrichten, nicht alles umsetzen zu können. Eine Koalition, ganz bestimmt eine große Koa-lition, ist eine Anhäufung von Kompromissen, mit denen unter Umständen beide nicht glücklich werden.
Neben Bildung, Grundsicherung oder Steuerreform stehen einem Zusammenkommen von SPÖ und ÖVP vor allem die Eurofighter im Weg. Da ist die ÖVP einzementiert. Die SPÖ durch ihre Wahlversprechen theoretisch auch, sie befindet sich aber bereits auf dem Rückzug:
Doch keine Bedingung, erst die Verträge prüfen, die Kosten anschauen ...
Das klingt nach Kompromissbereitschaft, ob ehrlich gemeint oder nur Finte. Die SPÖ muss die ÖVP erst einmal an den Verhandlungstisch bringen. Dass die ÖVP_nicht einmal einen Untersuchungsausschuss akzeptieren will, ist aber kaum zu dulden. Die Eurofighter sind nicht ihr Privatgeschäft. Die Verträge gehören offen gelegt, und wer nichts zu verbergen hat, wird auch einen Ausschuss überstehen.
Das Motiv der ÖVP, das in der Ablehnung des Ausschusses mitschwingt, klingt nach "Wir werden uns doch nicht wehtun" und "Unter Partnern bleibt alles unter der Decke". Das erinnert ganz übel an eine große Koalition, wie wir sie hatten und wie sie niemand mehr will:
Stillstand, Proporz, Freunderlwirtschaft und Vertuschung. Eine solche Koalition wäre nur ein fauler Kompromiss. Und der stinkt.
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