Wiener Zeitung: Andreas Unterbergers Kommentar

Wien (OTS) - Der Sinn einer Großen

Wer ist der wirkliche Wahlsieger? Nach der Zahl dazugewonnenen Stimmen ist es überraschenderweise - die KPÖ. Sie hat den weitaus größten Zugewinn. Die SPÖ und die ÖVP sind hingegen die großen Verlierer; beide haben jeweils Hunderttausende Wähler verloren; die ÖVP weitaus am meisten.

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Es ist alles eher als Liebe, was da zwischen den Großparteien herrscht. Die Sozialpartner, die sie lange zusammengehalten haben, sind nur noch blasse Schatten ihrer selbst. Die ÖVP spürt in ihrer tiefen Depression, dass ihr in einer großen Koalition wohl der endgültige Selbstmord droht: Hätte sie doch mitzuverantworten, wenn aufgrund der vielen sozialen Wohltaten, die das SPÖ-Programm verspricht, die Staatsverschuldung rasant anwachsen würde. Die ÖVP würde sich damit mit ihrem Partner auf einen ähnlichen Weg begeben, wie ihn Ungarn in den letzten Jahren gegangen ist: Die dortigen Sozialdemokraten hatten Löhne um 50 Prozent erhöht, sich damit die Wiederwahl gesichert - und müssen jetzt eingestehen, dass ihre Freigiebigkeit von massiven Lügen begleitet war. Ähnlich selbstbeschädigend wäre es für die ÖVP, wenn sie durch Homosexuellen-Ehe, durch Erleichterung der Immigration oder durch ein Nein zum Eurofighter den Rechtsparteien Stimmen zutriebe.

Auf der anderen Seite hat die Wahlnacht die tiefe Abneigung der SPÖ gegenüber der ÖVP gezeigt. Wenn die Kerntruppen einer sich als Sieger fühlenden Partei ausschwirren, um Eier gegen den einzig möglichen Koalitionspartner zu werfen, wenn Sprechchöre eine große Koalition verteufeln, dann ist das keine Basis einer Partnerschaft. Auch wenn es die alten Herren in der "Krone" anders sehen.

Dennoch zeigen sich wenig Alternativen. Eine große Koalition könnte sich freilich auch große Verdienste erwerben: Nämlich dann, wenn sie eine neue Verfassung schafft, den teuren Mehrfach-Bürokratismus des Föderalismus abschafft, und wenn sie das Mehrheitswahlrecht einführt. Und dann abtritt. Dann gäbe es immer regierungsfähige Mehrheiten ohne faule Kompromisse, aber mit klaren Verantwortungen und keine politische Radikalisierung durch Kleinparteien mehr.

Sollte aber der Mut dazu fehlen, dann gibt es das geben, was Michael Häupl andeutet: Neuwahlen.

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