"Vorarlberger Nachrichten" Kommentar: "Abgewählt" (Von Kurt Horwitz)

Ausgabe vom 03.10.2006

Wien (OTS) - Die Frage ist nicht, ob Wolfgang Schüssel als ÖVP-Chef abdankt; seit seinem Wahldesaster am Sonntag ist nur noch der Zeitpunkt ungewiss.
Seine Bilanz ist enttäuschend: Nach ersten Erfolgen der Wenderegierung - Pensionsreform, Privatisierungen - hatte Schwarz-Blau-Orange nur noch wenig zu bieten. Der Postenschacher feierte fröhliche Urständ’, die Erhöhung der Sozialabgaben machte die angeblich "größte Steuerreform aller Zeiten" mehr als wett. Zukunftsstrategien waren nicht mehr zu erkennen.
Die ÖVP hat die Rechnung dafür nicht erst jetzt präsentiert bekommen:
Sie wurde in Salzburg und in der Steiermark abgewählt, die Präsidentschaftswahlen gewann Heinz Fischer, und bei der Bestellung des ORF-Generaldirektors taktierte die ÖVP überheblich und erfolglos. Seit dem Wahltag wissen wir auch, dass Schüssel die "Rechte" durch die politische Umarmung nicht gezähmt, sondern salonfähig gemacht hat. Gemeinsam kommen FPÖ und BZÖ auf 15 Prozent.
Ein neuerlicher Kurswechsel war also fällig. Ob SPÖ und ÖVP einen Umschwung in der Bildungspolitik schaffen werden, ob sie eine Bundesstaatsreform durchsetzen und im Gesundheits- und Sozialbereich neue Maßstäbe setzen können, ohne die Finanzkraft des Staates zu überfordern, ist ungewiss. Es wäre jedenfalls die einzige Rechtfertigung für eine große Koalition.

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