Cap: Bartensteins Trendwende am Arbeitsmarkt war nur Trendwende zu Schulungen

Wien (SK) - "Die von Minister Bartenstein gestern verlautbarte angebliche Trendwende am Arbeitsmarkt war in Wirklichkeit nur eine Trendwende zu mehr Schulungsmaßnahmen", machte SPÖ-Klubobmann Josef Cap am Samstag bei einer Diskussionsveranstaltung in der Lugner City deutlich. Die neuen Arbeitsmarktzahlen bedeuten für Cap nur "das Verstecken von Arbeitslosen in AMS-Kursen". Auch bei der Beschäftigung, die laut Kanzler Schüssel in den letzten Jahren angestiegen sei, habe es tatsächlich nur einen Zuwachs bei Teilzeitarbeit und bei atypischer Beschäftigung gegeben. "Es gilt Wege zu finden, wie Menschen in solchen Arbeitsverhältnissen einen angemessenen Einzug in das Pensionssystem finden", steht für den SPÖ-Klubobmann fest. Hinsichtlich Budget ortet Cap die Notwendigkeit eines Kassasturzes. ****

Der SPÖ-Klubobmann machte zudem darauf aufmerksam, dass es die letzte Lohnsteuererhöhung 1999 unter dem damaligen SPÖ-Finanzminister Edlinger gegeben habe. "Schüssels Steuerreform hingegen, hat für Menschen mit kleinem und mittlerem Einkommen nichts gebracht", ist für Cap offensichtlich. Stattdessen habe sich die Regierung mit dem Eurofighterankauf eine "Steuerverschwendung sondergleichen" geleistet.

Cap kritisierte generell den Wahlkampf der ÖVP: "Sie haben uns verschwiegen, was sie in den nächsten Jahren vorhaben". Darum sei es morgen an der Zeit, der ÖVP die Antwort darauf zu erteilen. Der SPÖ-Klubobmann wünscht sich für den morgigen Wahltag, dass "wir eine Chance bekommen, dieses Land wieder in eine Richtung zu verändern, wie es sich die Menschen hier verdient haben - nämlich sozial gerecht". Außerdem möchte Cap, dass "Österreich in Zukunft wieder eine Rolle in Europa spielt und dass man in der EU wieder auf uns hört". (Schluss) re

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