ÖVP-Wahlkampf-Finale: Schüssel II: Wir sind die Österreich-Partei

ÖVP-Wahlkampf-Finale im Wiener Museumsquartier

Wien, 30. September 2006 (ÖVP-PD) Die Leistungen seines Ministerteams machte Schüssel in seiner Rede beim Wahlkampf-Finale im Wiener Museumsquartier an konkreten Beispielen fest:
"Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Bartenstein hat die Wende am Arbeitsmarkt geschafft", verwies Schüssel auf die aktuellen Arbeitsmarkt-Daten: "Innerhalb eines Jahres haben wir nun 24.000 Arbeitslose weniger und täglich werden 200 Arbeitsplätze neu geschaffen. Das ist konkrete Politik für das Ziel Vollbeschäftigung." ****

"Mit Außenministerin Ursula Plassnik haben wir eine Politikerin, die die Stimme Österreichs in Europa ist", betonte Schüssel. Sie habe auch während der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft "die Stimme Europas großartig verkörpert", so Schüssel, der sich auch darüber freute, dass Plassniks Vorgängerin, EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner, nach Wien gekommen war.

Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat habe bewiesen, dass man weniger Bürokratie und mehr Leistung in der Gesundheitspolitik vereinen könne. "Voriges Jahr waren die Krankenkassen erstmals im Plus. Wer von einer Zwei-Klassen-Medizin redet, sollte nie vergessen, dass in Wien 40 Prozent der Gesundheitsleistungen erbracht werden. Aber ich bin auch stolz auf Wien. Wir haben eines der besten Gesundheitssysteme im internationalen Vergleich."

Er sei auch stolz auf die Bilanz von Bildungsministerin Elisabeth Gehrer. "Jedes Monat werden in Österreich zwei Schulen neu eröffnet, weil sie neu gebaut oder generalsaniert wurden. Jede Schule ist an das Internet angeschlossen, wir haben 220.000 engagierte Pädagogen. Wir lassen uns das österreichische Bildungssystem nicht schlecht reden", betonte Schüssel. "Elisabeth Gehrer ist eine mutige und engagierte Reformerin, die Gott sei Dank keine linke Bilddungspolitik macht." Die Universitäten hätten heute mehr Geld zur Verfügung denn je. Und zum Thema Studiengebühren stellte Schüssel klar: "Wer bereit ist, in den Bundesländern die Kindergarten-Plätze vollkommen gratis zur Verfügung zu stellen, hätte auch das Recht, an den Unis gratis Studienplätze zu verlangen."

Mit Innenministerin Liese Prokop und Verteidigungsminister Günther Platter habe Österreich zwei Sicherheitsprofis: "Wer kann mit ihnen mithalten, wer kann ihnen das Wasser reichen?" Platter habe das Bundesheer schlagkräftiger und kleiner gemacht sowie den Wehrdienst verkürzt. Liese Prokop investiere derzeit 400 Millionen Euro in bessere Ausrüstung, der Fuhrpark der Exekutive werde bis November komplett erneuert und "wir haben Polizei, Gendarmerie und Zoll in einer Hand". Schüssel verwies auch auf die steigende Aufklärungsrate, die sinkende Kriminalitätsrate und die Präsenz der Exekutive: "Wir haben 1.000 Polizisten mehr auf der Straße."

"Wir nehmen die Sicherheitsfragen sehr, sehr ernst", so Schüssel weiter. "Ich will Sicherheitspolitik mit Augenmaß, wenn notwendig mit Härte, aber auch mit Herz gegenüber den Menschen machen. Eine Ausländer-Hatz hat keinen Platz in Österreich. Wir lösen Probleme und schüren keine Konflikte - das ist der Unterschied."

Beim Thema Luftraumüberwachung zitierte Schüssel Bruno Kreisky, der klar gesagt habe, dass Österreich aufgrund der Neutralität verpflichtet ist, den Luftraum mit Abfangjägern zu schützen. "Kreisky hat Recht. Da haben auch Sinowatz, Vranitzky und Klima gewusst. Mit der Sicherheit unserer Heimat darf man nicht spielen", betonte Schüssel. Ein Fehler in der Sicherheitspolitik könne tödlich sein. "Auch wenn es nicht populär ist - ich bin nicht auf Popularität vereidigt, sondern auf die österreichische Bundesverfassung. Dort steht, dass wir unsere Heimat und die Neutralität zu schützen haben. Wer das nicht weiß und will, hat keinen Platz in einer österreichischen Bundesregierung." Empörend sei das Inserat "Eurofighter statt Sozialfighter" - "das ist wohl wieder eine Wortschöpfung vom Club der roten Dichter". Er legte klar fest: "Nicht entweder oder - sondern beides. Wir garantieren sichere Pensionen und eine sichere Heimat."

Lebensminister Josef Pröll - "der Mann, der uns gesundes Wasser garantiert" - habe eine der wichtigsten Aufgaben zu erfüllen: Das Offensivprogramm für den Ländlichen Raum in Höhe von acht Milliarden Euro. Der "parteiunabhängige aber nicht parteiferne" Finanzminister Karl-Heinz Grasser stehe für stabile Finanzen und die Entlastung der Steuerzahler. "Rot-Grün heißt: Haltet Eure Geldtascherl ganz fest. Aber bei uns wird entlastet, keine Frage", betonte Schüssel.

Abschließend stellte Schüssel die Frage: "Welche andere Partei hat Ähnliches anzubieten? Wir sind die Österreich-Partei, die einzige Partei, die Österreich im Namen vor der Partei führt. Bei dieser Wahl haben die Wählerinnen und Wähler die Entscheidung zwischen denen, die Angst machen und uns, den Mutmachern. Wir begreifen die Zukunft nicht als Feind, sondern als Freund. Wir können noch einige Erfolgskapitel dazu fügen. Freuen wir uns auf ein weiteres rot-weiß-rotes Kapitel", so Schüssel. "Ich bitte Euch morgen um Klarheit durch Mehrheit."

Fotohinweis: Fotos zur honorarfreien Verwendung finden Sie im ÖVP-Fotodienst unter http://www.oevp.at/fotodienst

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NVP0005