FP-Schock: Massive Rechnungshof-Kritik an WIENSTROM

Schwere Verletzung der Vergaberichtlinien aufgedeckt

Wien, 28-09-2006 (fpd) - Scharfe Kritik am städtischen Energieversorger WIENSTROM übt der Rechnungshof im Zusammenhang mit dem Wiener Biomassekraftwerk. Die vorhergehenden Studien dazu wurden unzulässiger Weise ohne Einholung von Vergleichsangeboten vergeben, macht der Wiener FPÖ-Stadtrat DDr. Eduard Schock aufmerksam.

Zudem entstanden dem Steuerzahler bedeutende Mehrkosten, weil die Ausschreibung der Bauleistungen schon vor dem Vorliegen sämtlicher Genehmigungen getätigt wurde. Überdies hat WIENSTROM laut Bericht des Rechnungshofes bei der Wirtschaftlichkeitsrechnung unrealistische Förderungsbeiträge in Ansatz gebracht.

Während bei derartigen Projekten 5 Millionen Euro als Förderungsobergrenze Standard sind, hat WIENSTROM offenbar mit Hausnummern operiert und von erzielbaren Investitionsförderungen von 6,8 bzw. sogar 8,3 Mio. Euro fabuliert. Hat man hier absichtlich falsche Zahlen verwendet, um die Projektdaten zu schönen oder können die WIENSTROM-Verantwortlichen schlicht und einfach nicht rechnen, fragt Schock abschließend. (Schluss)am

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