Wiener Zeitung: Andreas Unterbergers Kommentar

Lug- und Flugzeuge

Wien (OTS) - Es ist ein nun schon im zweiten Wahlkampf ständig aufgekochtes Thema: die Anschaffung von Abfangjägern. Und erneut wird von den Aufkochern nach dem Prinzip Hoffnung gearbeitet: Wenn man etwas oft genug wiederholt, dann glauben es die Menschen schließlich. Daher ist es recht hilfreich, sich die Fakten in Erinnerung zu rufen.

Diskutabel war sicher die Typen-Entscheidung für den Eurofighter. Denn gebrauchte amerikanische Flugzeuge wären billiger gekommen. Dennoch sind die Argumente, denen sich die Regierung letztlich angeschlossen hatte, gewichtig: Gebrauchte Flugzeuge hätten viel früher erneuert werden müssen, sie wären also nur kurzfristig billiger; die Festlegung auf ein Flugzeugsystem ist ein wichtiges Element der europäischen Gemeinsamkeit; erstmals erhält die Landesverteidigung auch einmal Produkte erster Qualität; und last not least dürfte der Euro-Deal Österreich doch bei etlichen Gegengeschäften über die Propaganda hinaus tatsächlich zusätzliche Aufträge eingebracht haben.

Unbestreitbar ist aber, dass heute eine Kündigung des Geschäfts schon die allerteuerste Variante wäre. Denn die Vertragspartner können von den Produktions- bis zu den Gegengeschäftskosten eine Menge an Schadenersatz einfordern, beziehungsweise einbehalten. Und diese Menge ist inzwischen schon sehr groß geworden.

Ebenso unbestreitbar ist auch, dass ein gänzlicher Verzicht auf Abfangjäger katastrophale Auswirkungen hätte. Österreich müsste etwa auf die Austragung großer Sportereignisse verzichten; denn bei solchen ist eine effektive Luftraum-Sicherung heute eine unverzichtbare Bedingung. Österreich würde ohne Flugzeuge auch glasklar gegen die Pflichten der Neutralität verstoßen (die ja gerade die Gegner der Abfangjäger rhetorisch stets so hochhalten). Und jenseits aller rechtlichen Vorschriften: Alle Welt hat nach dem 11. September die Luftraumsicherung gegen Terroristen und Kriminelle massiv verstärkt - da ist ja etwas passiert, was man vorher für undenkbar gehalten hatte.

Wer hingegen populistisch erklärt, dass ausgerechnet Österreich auf so eine Sicherung getrost verzichten könne, der mag zwar damit die Stimmen einiger ahnungsloser Wähler fangen. Aber er handelt zutiefst verantwortungslos und riskant.

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